Neue Forderungen an Investor: Sorgt Ratsbeschluss für FOC-Aus auf der Grafschaft?

Neue Forderungen an Investor : Sorgt Ratsbeschluss für FOC-Aus auf der Grafschaft?

Der Gemeinderat auf der Grafschaft hat neue Forderungen an den Investor und FOC-Betreiber Neinver beschlossen. Dies könnte dazu führen, dass das geplante Factory Outlet Center vor dem Aus steht.

Das von FOC-Betreiber Neinver geplante Factory Outlet Center in der Gemeinde Grafschaft steht kurz vor dem Aus. Im Gemeinderat stand zunächst der sofortigen Planungsstopp auf der Tagesordnung. Dem folgte der Rat allerdings auch nach fraktionsinternen Beratungen in einer langen Sitzungspause nicht. Stattdessen stellte man Forderungen an den Investor und Betreiber, die kaum zu erbringen sein dürften.

Die Grafschafter Kommunalpolitiker verpflichtete Neinver, bis zum 31. März 2020 einen Nachweis über „die eigentumsrechtliche Verfügbarkeit der benötigten Grundstücke“ am Rande des Ringener Innovationsparks für mindestens fünf Jahre vorzulegen. Tatsächlich laufen die Optionsverträge Ende des Jahres aus. Darüber hinaus verlangt der Gemeinderat von Neinver auch noch eine Erklärung der Mainzer Landesregierung über eine landesplanerisch erwünschte Realisierung der Projektidee.

Bekanntlich steht die Landesregierung dem Vorhaben jedoch skeptisch gegenüber und will Outlet Center -- wenn überhaupt -- grundsätzlich nur in Oberzentren zulassen. Die 11.000 Einwohner zählende Gemeinde Grafschaft gilt aber nur als Grundzentrum. Um das Projekt umsetzen zu können, müsste der Flächennutzungsplan geändert werden, was der Zustimmung des Landes bedarf.

„Der Gemeinderat wird über das Projekt erst dann weiter beraten, wenn diese Punkte erfüllt sind“, heißt es in dem mit sechs Gegenstimmen gefassten Beschluss. Wobei den Äußerungen der Fraktionssprecher deutliche Zweifel darüber zu entnehmen waren, dass der Investor diese Nachweise je erbringen kann. Bürgermeister Achim Juchem (CDU) erklärte, die Wahrscheinlichkeit, dass das Land ein FOC in der Grafschaft befürworte, seien verschwindend gering geworden.

Am Grafschafter FOC wird seit mehr als zehn Jahren geplant. Zunächst wurde das Vorhaben einmütig begrüßt. Seit der Haribo-Ansiedlung im Innovationspark regt sich jedoch zunehmender Widerstand: Es wird ein zu hohes Verkehrsaufkommen befürchtet. FOC-Betreiber Neinver rechnet in seinen Planungen mit jährlich 2,5 Millionen Besuchern.

Mehr von GA BONN