Factory-Outlet-Center: Grafschaft verschiebt Bürgerbefragung

Factory-Outlet-Center : Grafschaft verschiebt Bürgerbefragung

Die Gemeinde Grafschaft wird die für September geplante Bürgerbefragung zum Factory-Outlet-Center (FOC) verschieben. Derweil hat FOC-Investor Neinver signalisiert, er wolle das Votum der Grafschafter respektieren.

Die für September geplante Befragung der Grafschafter Bürger zum Bau eines Factory-Outlet-Centers (FOC) wird mit großer Wahrscheinlichkeit verschoben. Grund sind Termin-Probleme. Seit rund einem Jahr versuchen Politik und Verwaltung der Grafschaft, das Votum der Bürger zum geplanten FOC am Innovationspark einzuholen.

Zunächst hatte die CDU hierzu einen Bürgerentscheid beantragt und diesen im Rat auch durchgesetzt. Allerdings war die Rechtssicherheit eines solchen Entscheids angezweifelt worden, da ein Zusammenhang zu künftigen Bauleitplanverfahren gesehen werden könnte. Das aber lässt die Gemeindeordnung nicht zu.

Ende März entschied sich der Rat dann, stattdessen eine amtliche Bürgerbefragung durchzuführen, die im Gegensatz zum Bürgerentscheid allerdings keine rechtliche Bindung entfaltet. Die groß angelegte Befragung sollte schriftlich mit Stichtag 18. September durchgeführt werden, erst danach sollten weitere Beschlüsse gefasst werden. FOC-Investor Neinver, der seit mehr als zehn Jahren an dem Projekt plant und bereits zahlreiche Grundstücks-Optionskäufe getätigt hat, hat inzwischen signalisiert, dass er das Votum von Bevölkerung und Politik akzeptieren werde.

Nun allerdings kann der Termin der Bürgerbefragung nicht gehalten werden, zumindest dann nicht, wenn man die Bevölkerung zuvor umfassend über das Projekt und den aktuellen Sachstand informieren möchte. Eine solche Info-Veranstaltung sollte nach Meinung von Bürgermeister Achim Juchem drei bis vier Wochen vor dem Abstimmungstermin – also spätestens Ende August – stattfinden, damit die Bürgerschaft Zeit bekomme, sich in Ruhe ein eigenes Bild machen zu können.

Rathaus erarbeitet selbst eine Informationsbroschüre

Für die Informationsveranstaltung konnten neben Neinver-Geschäftsführer Sebastian Sommer weitere Referenten, darunter auch Vertreter von IHK, Landwirtschaftskammer oder Bauern- und Winzerverband gewonnen werden. Sie sollen über die Verträglichkeit eines FOC, über dessen Zukunftsfähigkeit und Folgen auf Verkehr, Landwirtschaft oder Flächenverbrauch informieren. Problem: Zwei der insgesamt sechs Referenten sind in der zweiten Augusthälfte verhindert, darunter auch Joachim Will. Der Hochschullehrer und Gutachter gilt als profunder Kenner der FOC-Szene.

Auch ist es der Verwaltung nicht gelungen, für die Durchführung des Ratsbeschlusses zur Bürgerbefragung einen „Kümmerer“ zu finden. Das hierfür aus Rathaussicht geeignete Institut für Regionalmanagement hat kurz vor den Sommerferien die Übernahme der angefragten Beratungsleistungen abgelehnt.

Weil man in der Kürze der Zeit auch kein anderes Büro für die Erledigung der umfangreichen Vorbereitungsarbeiten finden konnte, übernimmt die Gemeinde diese nun selbst und arbeitet derzeit an einer Infobroschüre. In diesem Zusammenhang hat die Verwaltung empfohlen, die Informationsveranstaltung und damit auch die Bürgerbefragung in den Herbst zu verschieben. Nun will man im Gemeinderat, der am 29. August tagt, die weitere Vorgehensweise erneut grundlegend beraten.