Krankenhaus Rheinbach: Malteser dürfen hoffen

Krankenhaus Rheinbach : Malteser dürfen hoffen

Große Pläne haben die Malteser mit dem Grundstück zwischen Grabenstraße, Gerbergasse und Kriegerstraße. Sie wollen dort ein neues Gesundheitszentrum bauen. Für Rheinbachs Bürgermeister ist das Vorhaben mit Planungszielen der Stadt vereinbar.

Wenn einfach alles so bleiben soll, wie es ist, greifen Kommunalpolitiker zu einem einfachen Stilmittel: Sie beschließen eine sogenannte Veränderungssperre. Mit dieser Trumpfkarte aus dem Baugesetzbuch stechen sie im Falle eines Falles etwa Investoren aus, deren Bauprojekt nach Ratsmehrheitseinung vom Volumen oder von der Gestaltung her nicht in die Umgebung passen mag. In Rheinbach etwa galt solch eine Veränderungssperre lange Jahre für Teile des Geländes, auf dem früher das Rheinbacher Krankenhaus zu finden war. Während der jüngsten Ratssitzung am Montagabend wollten die Sozialdemokraten wissen, warum die Veränderungssperre nicht verlängert worden ist? Denn: Wie berichtet, wollen die Malteser auf dem Grundstück zwischen Grabenstraße, Gerbergasse und Kriegerstraße ein neues Gesundheitszentrum bauen.

Konkret planen sie einen umfangreichen Abriss des einstigen Krankenhauses, um dort ein Pflegeheim mit Betreutem Wohnen zu bauen und das bestehende Gesundheitszentrum zu erweitern (der GA berichtete). Das im August vorgelegte Konzept sieht eine dreistufige Entwicklung des Areals vor.

Im ersten Schritt ist der Bau eines Pflegeheims mit 80 Betten sowie gemeinsamen Aufenthaltsräumen vorgesehen. Außerdem sind Betreutes Wohnen und neue medizinische Abteilungen im Gesundheitszentrum geplant. Wie viel Geld die Malteser für das dreistufige Gesamtpaket investieren, wollte das Malteser Krankenhaus Seliger Gerhard Bonn/Rhein-Sieg, das auch das Malteser-Krankenhaus auf dem Hardtberg betreibt, nicht sagen, da noch Gespräche mit weiteren möglichen Partnern vorgesehen sind.

Die SPD-Fraktion wollte jetzt von Bürgermeister Stefan Raetz (CDU) wissen, warum die im September 2012 vom Stadtentwicklungsausschuss sowie vom Rat beschlossene Veränderungssperre nicht verlängert worden sei. Damals verhängten die Gremien diese Sperre, weil ihnen die Baupläne an dieser Stelle zu wuchtig vorgekommen sind. Diese Pläne haben die Malteser aber zwischenzeitlich modifiziert.

Wie Stefan Raetz während der Fragestunde des Rates sagte, entsprechen die neuerlichen Pläne der Malteser nun den Planungszielen der Stadt für dieses Areal in zentraler Innenstadtlage. Die besagen nämlich, dass bislang nicht genutzte Freiflächen am einstigen Krankenhaus mit in die Planungen einbezogen werden mögen. Das gesamte Areal solle zudem eine „nachhaltige Aufwertung“ erfahren, so Raetz. Somit seien die „Voraussetzungen für den Erlass einer erneuten Veränderungssperre derzeit nicht gegeben“, sagte der Verwaltungschef. Erst im Zusammenhang mit dem nahezu fertiggestellten Masterplan Innenstadt hätten die Gespräche mit den Maltesern wieder an Fahrt aufgenommen.

Hintergrund: Der Bonner Krankenhausbetreiber drückt aufs Tempo. Exakt am 31. Juli 2018 soll der erste Bauabschnitt mit dem Bau des Pflegeheims spätestens abgeschlossen sein. Dann nämlich ändern sich die rechtlichen Vorgaben für den Betrieb eines solchen Seniorenheims (der GA berichtete).

„Eine Baugenehmigung liegt noch nicht vor, wohl aber eine genehmigte Bauvoranfrage“, sagte Norbert Sauren, Pressesprecher der Stadt Rheinbach, auf GA-Anfrage. Auch Städteplaner Ulrich Faßbinder vom Büro Stadtplanung Zimmermann aus Köln hatte im Oktober auf GA-Nachfrage erklärt, dass er „in Kürze die Baugenehmigung“ erwartet. Wie Raetz im Rat sagte, sei außerdem die notwendige Änderung des sogenannten Bebauungsplanes für das Areal in der Erarbeitung.