Kommentar zur SPD: Auf der Walz

Kommentar zur SPD : Auf der Walz

Rückblick. Ein Parteitag im November 2009 in Dresden. Vorne am Pult steht Sigmar Gabriel, in seiner neuen Funktion ist er der Trümmermann der SPD. Ein harter Job.

Die Mission des Parteichefs: Wiederaufbau der Sozialdemokratie nach vier Jahren großer Koalition und dem Absturz auf 23 Prozent im Bund. Gabriel schont seine Genossen nicht. Seit 1998 habe die SPD zehn Millionen Wähler, die Hälfte ihrer Anhänger, verloren. Eine Partei, der so etwas passiere, habe eines nicht: ein sichtbares Profil.

Gabriel startet den Wiederaufbau und führt eine zunächst höchst skeptische SPD nur vier Jahre später erneut in eine große Koalition mit CDU und CSU. Große Themen, bemerkenswerte Erfolge. In nur 16 Monaten macht die SPD aus Verabredungen im Koalitionsvertrag Gesetze: Mindestlohn, Rente mit 63, Mietpreisbremse, Frauenquote. Nicht schlecht, aber ohne Auswirkung auf die Zustimmungswerte in der Bevölkerung. Die SPD stagniert - bei 25 bis 27 Prozent. Deutlich zu wenig für den eigenen Anspruch, eines Tages wieder den Kanzler oder die Kanzlerin zu stellen. Eine Partei ist auf der Walz. Auf der Wanderschaft zu den verloren gegangenen Wählern.

Der SPD-Kanzlerkandidat von 2013 ist inzwischen auch wieder aufgetaucht - und macht, was er gerne tut. Er schießt und denkt quer. Keine These ist zu steil. Peer Steinbrück zweifelt, ob seine Partei noch auf der Höhe der Zeit sei. Der soziale Wohlfahrtsstaat werde mittlerweile auch von anderen Parteien bedient. Vielleicht aber ist Steinbrück auch nur ein gut kalkulierender Verkäufer seiner Produkte, wenn man die eigene Kanzlerkandidatur einmal ausnimmt. Einige knackige Zeilen und der Verkauf seines neuen Buches läuft wie von selbst.

Ach SPD, es könnte wahrlich leichter sein. Alle zögen an einem Strang. Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, Andrea Nahles, Heiko Maas, Manuela Schwesig, Barbara Hendricks, nicht zu vergessen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Aber da ist man doch schon wieder beim Problem. Oppermann, Steinmeier, Gabriel - wer wusste was wann in der Edathy-Affäre? Jetzt will die SPD in Niedersachsen das Parteiausschlussverfahren gegen Sebastian Edathy endgültig zu Ende bringen. Oppermann ist angezählt, Steinmeier als Außenminister in einer anderen Welt, Gabriel versucht zusammenzuhalten, was irgendwie zusammengeht: In der SPD, in der "GroKo". Schließlich wollen beim Besuch in der Golfregion auch die Menschenrechte angesprochen sein. Ein Balanceakt.

Eine Volkspartei des 21. Jahrhunderts muss sich noch mehr spreizen als in der alten Zeit. Das digitale Zeitalter hat neue Gewinner und Verlierer produziert. Die SPD muss ihre Antworten auch zu Big Data liefern. Das nächste große Datum steht 2017 an. Der nächste Kanzlerkandidat soll später bitte nicht sagen, seine Kandidatur sei ein Fehler gewesen.

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