Zur Jubiläumstagung der Nato: Weiterhin gebraucht

Zur Jubiläumstagung der Nato : Weiterhin gebraucht

Die Nato feiert ihren 70. Geburtstag mit einem Jubiläumsgipfel in London. Es wäre dringend nötig, das Beistandsversprechen aufzufrischen und sich dann um eine Gesundung der Allianz zu kümmern, kommentiert Detlef Drewes.

Es wird ein anstrengender Geburtstagsgipfel. Denn die 29 Staats- und Regierungschefs der Nato müssen heute und morgen in London viel Mühe darauf verwenden, ihre Harmonie zu betonen, während die Unstimmigkeiten längst überhandgenommen haben. Der Streit ums Geld, um die Russland-Politik, um die Verbrüderung einzelner Mitglieder mit den Gegnern der Allianz beherrschen die Diskussion.

Die Nato mag in die Jahre gekommen sein, überflüssig ist sie deswegen nicht. Weil die Verteidigung des Westens und seiner Errungenschaften keineswegs „obsolet“ geworden ist. Denn es gibt sie weiter, jene Mächte, die man vielleicht nicht als Feinde, aber ganz sicher als Gegner bezeichnen darf, ja sogar muss. Dass Europa sicher ist, mag ein in Deutschland verbreitetes Gefühl sein. Schon die Polen, Tschechen oder Letten denken da verständlicherweise anders. Präsident Wladimir Putin hat nukleare Marschflugkörper installiert, die – von Portugal abgesehen – jede europäische Großstadt erreichen könnten. Nein, die eigene Sicherheit ist immer auch ein Ergebnis von Wehrhaftigkeit.

Dennoch reicht ein „Weiter so“ nicht. Denn die Nato hat es versäumt, ein politisches Gewicht zu bekommen. Die vom Vertrag legitimierte Freiheit für die einzelnen Staaten, sich auch ohne die Verbündeten in militärische Konflikte zu stürzen, hat zu Schieflagen geführt, die es unmöglich machten, nach dem Vorbild beispielsweise der Europäischen Union auf Verhandlungen statt Säbelrasseln zu drängen. Zugleich wurden Sicherheit und Rüstungspolitik immer noch national gedacht, so dass alle Modellprojekte auf dem Stand von Versuchsobjekten beschränkt blieben. Das macht auch den Kurswechsel zu mehr Eigenständigkeit der Mitgliedstaaten zu einem wenig erfolgversprechenden Versuch der USA, sich aus der Verantwortung zurückzuziehen. Das Bündnis braucht die Vereinigten Staaten, wie die USA die Europäer brauchen.

Der Londoner Gipfel wird das alles weitgehend ausblenden. Weil Veranstaltungen dieser Art zwar sein müssen, aber für Antworten und konkrete Absprachen sinnlos sind. Dabei wäre es dringend nötig, das Beistandsversprechen aufzufrischen und sich dann um eine angemessene politische und militärische Gesundung der Allianz zu kümmern. Weil die Worte in der Präambel des Nordatlantikpaktes ein viel zu großes und wichtiges Versprechen sind, als dass man sie einfach mit ein paar Twitter-Nachrichten aufgeben dürfte.