Nichtraucher: Verstärkte Kontrollen in Rheinbacher Kneipen
Mit verstärkten Kontrollen will das Rheinbacher Ordnungsamt die Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes überprüfen. Das hat die Stadt jetzt den Betreibern von Restaurants, Gaststätten, Imbiss-Stuben, Spielhallen und Diskotheken mitgeteilt.
Rheinbach. (sax) Mit verstärkten Kontrollen will das Rheinbacher Ordnungsamt die Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes überprüfen. Das hat die Stadt jetzt den Betreibern von Restaurants, Gaststätten, Imbiss-Stuben, Spielhallen und Diskotheken mitgeteilt.
Vor dem Hintergrund der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Nichtraucherschutzgesetz vom April erläutert die Verwaltung den Betreibern detailliert die aktuelle Rechtsprechung. Demnach ist in Restaurants, Imbissstuben, Eisdielen, Diskotheken und Spielhallen Rauchen nur noch in abgetrennten Nebenräumen gestattet.
Auch können sich Gaststätten nicht mehr einfach selbst zu Raucherclubs erklären und damit das Rauchen grundsätzlich gestatten. Fachbereichsleiter Peter Feuser appelliert an das Verantwortungsbewusstsein der Betreiber, den Nichtraucherschutz umzusetzen und das Gesetz strikt einzuhalten. Bei Verstößen drohen Geldbußen. Nähere Infos im Ordnungsamt der Stadt Rheinbach bei Volker Grap, Telefon (0 22 26) 91 71 05.
