Schwimmbäder in Bonn

So verlief die Diskussion zum Bäderkonzept

Stellten sich den Fragen der Bürger (v. l.): Sportdezernentin Birgit Schneider-Bönninger, der Wuppertaler Professor Hans J. Lietzmann, Oberbürgermeister Ashok Sridharan, Bäderamtsleiter Stefan Günther und Hilmar Sturm von der Gesellschaft für Bürgergutachten.

Stellten sich den Fragen der Bürger (v. l.): Sportdezernentin Birgit Schneider-Bönninger, der Wuppertaler Professor Hans J. Lietzmann, Oberbürgermeister Ashok Sridharan, Bäderamtsleiter Stefan Günther und Hilmar Sturm von der Gesellschaft für Bürgergutachten.

BONN. Mit einer munteren Diskussion hat die Bürgerbeteiligung für ein neues Bonner Bäderkonzept im Saal der Bundeskunsthalle am Mittwochabend begonnen. Die rund 200 anwesenden Bürger stellten viele Fragen zum Ablauf.

Mit einer munteren Diskussion hat die Bürgerbeteiligung für ein neues Bonner Bäderkonzept im Saal der Bundeskunsthalle am Mittwochabend begonnen. Hans J. Lietzmann vom Institut für Demokratie und Partizipationsforschung der Uni Wuppertal, der das Verfahren begleitet, sagte zu Beginn: „Wir wissen, wie strittig die Bäderfrage in Bonn diskutiert wurde.“ Mit dem gewählten Verfahren wolle man nun „raus aus der Polarisierung, um an einer Lösung des Knotens zu erarbeiten“.

Die anwesenden rund 200 Bürger stellten viele Fragen zum Ablauf. Oberbürgermeister Ashok Sridharan appellierte daran, die Bürgerbeteiligung „nicht zu zerreden und ihr eine Chance zu geben“. Er stellte noch einmal klar, dass er sich eine offene Debatte wünsche. Allerdings habe der Rat den Beschluss gefasst, dass der Ausgang der beiden Bürgerentscheide zu beherzigen sei. Es werde also einerseits keine Wiederöffnung des geschlossenen Kurfürstenbads und andererseits kein neues Bad im Wasserland geben.

Applaus gab es durchaus für den OB, beispielsweise für seine Bemerkung, weniger zurückzuschauen und stattdessen die Zukunft aktiv zu gestalten. Und ein junger Mann meldete sich zu Wort, der auch deshalb gekommen war, „weil ich die Bürgerbeteiligung begrüße und das Gefühl habe, dass viele Kampagnen von Einzelinteressen geleitet waren und sind“.

Die Finanzierung: Anwesende, zu denen auch Mitglieder der Bürgerinitiativen Kurfürstenbad bleibt! und die Frankenbadfreunde gehörten, kritisierten nicht nur, dass das Kurfürstenbad geschlossen bleiben solle, sondern auch, dass im Doppelhaushalt bloß 26 Millionen Euro zur Verfügung stünden. Mehr als die Hälfte seien schließlich für die Sanierung des Hardtbergbades angedacht: „Wie soll das für ein Bäderkonzept reichen?“ Bonns Bäderamtsleiter Stefan Günther stellte allerdings klar, dass der genannte Betrag zwar als Bäderpauschale im Haushalt stünde, aber keine Grenze für die Finanzierung sei. Wenn notwendig, müsste zusätzliches Geld in künftige Haushalte eingestellt werden.

Das Verfahren: Hilmar Sturm von der Gesellschaft für Bürgergutachten (GfB) aus München, die das Verfahren gemeinsam mit der Uni Wuppertal durchführt, stellte die Einzelheiten vor: Ab sofort bis zum 12. Juni können alle Bürger ihre Vorschläge für ein neues Bäderkonzept auf der Internetseite www.bonn-macht-mit.de einbringen. Für Juni ist eine Planungswerkstatt mit Bürgerinitiativen und Vereinen zum Informationsaustausch terminiert, im Juli ein runder Tisch mit Behörden und Experten. Aus diesen Informationen wolle die GfB ein Arbeitsprogramm entwickeln.

Herzstück ist allerdings eine Gruppe Bonnerinnen und Bonner ab 14 Jahren, die das Einwohnermeldeamt nach einem Zufallsverfahren benennen wird. Sie werden in vier Planungszellen mit jeweils 25 Personen aufgeteilt. An vier Tagen im September sollen sie sich intensiv mit der Materie beschäftigen, die eingebrachten Bürgervorschläge vorgelegt bekommen. Experten, Vereinsmitglieder, Initiativen und Politiker referieren ihnen ihre Ansichten. Das resultierende Bürgergutachten übergibt die Gruppe im November öffentlich. Ab Dezember sollen die politischen Gremien über die Ergebnisse beraten. Sturm betonte, seine Gesellschaft habe gute Erfahrungen mit diesem Vorgehen gemacht. Die Planungszellen spiegelten einen Querschnitt der Bevölkerung wider.

Die Politik: Die Kommunalpolitik hat das letzte Wort in Sachen Bäderkonzept. Ohne Zustimmung des Stadtrats wäre das Bädergutachten oder ein davon abgeleitetes Konzept nicht umsetzbar. Allerdings betonte Sturm auch, dass die Politik dem Beteiligungsverfahren zugestimmt habe. Auf die Frage von Bernd Seibert vom Stadtsportbund am Abend, wie hoch die Erfolgsquote der GfB mit den Planungszellen sei, antwortete er, Zahlen könne er nicht nennen, weil die Anteile einer erfolgreichen Umsetzung nur schwer zu bemessen sei.