Auftakt in der Bundeskunsthalle: So läuft die Bürgerbeteiligung zu Bonner Bädern ab

Auftakt in der Bundeskunsthalle : So läuft die Bürgerbeteiligung zu Bonner Bädern ab

Nun sollen die Bürger stärker eingebunden werden. Noch im Mai sollen daher hundert Bonner ab 14 Jahren per Zufallsverfahren aus dem Einwohnermelderegister ausgewählt, angeschrieben und gebeten werden, ein Konzept zur Zukunft der Bonner Bäder zu erarbeiten.

Der Zufall soll behilflich sein bei der Suche nach einem tragfähigen Konzept für die Zukunft der Bonner Bäderlandschaft. Die Stadt hat auf politischen Beschluss hin die Gesellschaft für Bädergutachten (GfB) mit Sitz in München damit beauftragt, ein Beteiligungsverfahren für ein sogenanntes Bürgergutachten zu erarbeiten und zu moderieren. Mark Schwalm und Hilmar Sturm von der GfB sowie Sportdezernentin Birigt Schneider-Bönninger und Bäderamtsleiter Stefan Günther erläuterten am Donnerstag den weiteren Ablauf.

Noch im Mai sollen hundert Bonner ab 14 Jahren per Zufallsverfahren aus dem Einwohnermelderegister ausgewählt, angeschrieben und um ihre Teilnahme gebeten werden. Ziel ist die Bildung von vier Planungszellen mit je 25 Teilnehmern. Sie haben die Aufgabe, sich an vier Tagen im September ausführlich mit der Materie zu beschäftigen. Wer für die Teilnahme keinen Bildungsurlaub bei seinem Arbeitgeber anmelden kann, dem zahlt die Stadt eine Aufwandsentschädigung.

Die GfB und das ebenfalls beteiligte Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung der Universität Wuppertal wählen zudem Experten aus, die dann ebenso gehört werden wie Interessenvertreter von Bonner Sport- und Schwimmvereinen bis hin zu den Bürgerinitiativen. Geplant seien immer wieder Diskussionen zu Unterthemen in wechselnden Kleingruppen, deren Ergebnisse dem gesamten Plenum zur Bewertung vorgestellt werden.

„Die sich wandelnden Ansprüche in der Bäderlandschaft sind ein kostenträchtiges Großthema in fast allen Kommunen“, sagte Hans J. Lietzmann von der Uni Wuppertal. Das gewählte Verfahren solle die Grundlage schaffen für ein „gemeinwohlorientiertes Konzept“ auch unter Beteiligung der „schweigenden Mehrheit“, wie Hilmar Sturm erklärte.

Ideen von Bürgern, Vereinen und Initiativen sind gefragt

Der Arbeit der Planungszellen vorangestellt wird am Mittwoch, 15. Mai, eine öffentliche Auftaktveranstaltung in der Bundeskunsthalle. Ab 18.30 Uhr können Bürger, aber auch Vereine und Initiativen eigene Vorschläge, Wünsche und Ideen einbringen. Über www.bonn-macht-mit.de kann sich darüber hinaus jeder bis zum 12. Juni einbringen.

Im Juni ist auch eine Planungswerkstatt mit Vereinen und Bürgerinitiativen vorgesehen, ein Runder Tisch mit Behörden und Experten folgt dann im Juli. Mit den gewonnenen Erkenntnissen werden sich im Herbst auch die Planungszellen befassen. Im November sollen deren Teilnehmer das Bürgergutachten übergeben. Schneider-Bönninger und Günther gehen davon aus, dass die Verwaltung den politischen Gremien das Papier im Dezember wird vorstellen können. Der Rat muss letztlich entscheiden.

Laut Sturm und Lietzmann habe man bei vergangenen Projekten in anderen Städten aber meist große Akzeptanz erzielen können. „Wir hoffen, auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen“, sagte Schneider-Bönninger. Günther ergänzte, dass den Bürgern der für die Sanierung der Bäder im Haushalt bereitstehende Betrag von 26 Millionen Euro genannt werde, aber keine Vorgabe der Stadt zur Finanzierbarkeit des Konzepts erfolge. Von diesen 26 Millionen Euro muss allerdings auch die schon beschlossene Sanierung des Hardtbergbades finanziert werden, die wohl einen zweistelligen Millionenbetrag verschlingen dürfte.

Der Versuch von Politik und Verwaltung, ein Konzept für die Bäder durchzusetzen, hat in der Vergangenheit heftige Debatten ausgelöst und zu zwei Bürgerentscheiden geführt. Im ersten Fall scheiterte der Versuch, die Schließung des maroden Kurfürstenbades in Bad Godesberg aufzuheben. Im zweiten Fall verhinderte das Votum den vom Rat beschlossenen Bau eines neuen Wasserlandbades. Der Bürgerbeteiligungsexperte Lietzmann erklärte, dass Planungszellen in der Lage seien, Polarisierungen entgegenzuwirken. Der Einsatz erfolge in drei von vier Fällen bei stark umstrittenen Themen.

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