Kommentar zu Schadstoffmessungen: Zeit für Lösungen

Kommentar zu Schadstoffmessungen : Zeit für Lösungen

In einigen deutschen Städten sind die Messstationen für Stickstoffdioxid falsch angebracht. Für Bonn lassen sich derlei Formfehler nach Lage der Dinge nicht feststellen. Das hat der Tüv vor einigen Tagen bestätigt. Ein Kommentar.

Keine Montagsdemonstrationen, keine Eilanträge im Stadtrat und schon gar keine Menschen in gelben Westen, die vor dem Koblenzer Tor die ersten Barrikaden errichten – die Bonner schauen den immer näher rückenden Fahrverboten für Reuterstraße und Belderberg in der ihnen eigenen Gelassenheit entgegen, die man in Unkenntnis der bönnschen Seele auch mit Gleichgültigkeit verwechseln könnte. Normativ ist die Angelegenheit ja auch zunächst einmal recht unstrittig: Ein Gericht setzt die Einhaltung geltenden Rechts durch, viel mehr ist vor dem Verwaltungsgericht Köln vor einigen Wochen kaum passiert.

Dass man die EU-weit höchst unterschiedlichen Messmethoden sowie Fahrverbote bei zuletzt kontinuierlich sinkenden Schadstoffwerten als ungerecht empfinden kann, dass unter Medizinern die Gesundheitsschädlichkeit von Stickstoffdioxid umstritten ist, und dass der zu erwartende Ausweichverkehr zu neuen Luftbelastungen und ganz anderen Problemen führen wird – all das mag auf einem anderen Blatt stehen und zu fundierter Kritik an der jüngsten Tendenz zu Fahrverboten taugen. Der pragmatische Nutzen dieser Aspekte im Umgang mit dem real existierenden Verkehrschaos hält sich indes in Grenzen.

Anders geht ein Bonner Unternehmen das Thema an und fragt im Wortsinn plakativ nach den konkreten Folgen des Fahrverbotes für die mittelständische Wirtschaft. Ob die These von der „Luftbrücke“ für einen Anstoß einer gesamtstädtischen Debatte reicht, wird sich zeigen. Immerhin dürfte die Aktion an der Rathausgasse aber all jenen aus dem Herzen sprechen, die ziemlich ratlos jenem Zeitpunkt entgegensehen, ab dem ihnen Fahrten über bestimmte Routen verwehrt sind. Antworten darauf darf sich die Öffentlichkeit zumindest von der städtischen „Task Force“ erhoffen.

Erstaunliche Ruhe herrscht derweil auch bei all jenen, die in Belangen des Datenschutzes normalerweise um keinen Aufschrei verlegen sind. Gegen die vollständige Videoerfassung von Autos, Kennzeichen und Fahrern und der späteren Auswertung wäre die Kameraüberwachung bestimmter Brennpunkte jedenfalls der buchstäbliche Klacks. Auch dies eine Frage der Verhältnismäßigkeit.