Bürgerbegehren in Bad Godesberg 13.041 Unterschriften für das Kurfürstenbad
BAD GODESBERG · Die Bürgerinitiative "Kurfürstenbad bleibt" hat am Dienstag dem Bonner Beigeordneten Martin Schumacher Listen mit insgesamt 13.041 Unterschriften übergeben. Kommt jetzt ein Bürgerentscheid?
Ob Beigeordneter Martin Schumacher das Paket, das ihm die Bürgerinitiative zum Erhalt des Kurfürstenbades am Dienstag überreichte, tatsächlich als Geschenk empfand, sei dahingestellt. Fest steht aber, dass sich Axel Bergfeld, Wolfram Kuster und allen voran Elisabeth Schliebitz redlich Mühe gegeben hatten, die Unterschriften der 13 041 Bonner, die sich dem Trio angeschlossen und sich für die Rettung des Bad Godesberger Hallenbades ausgesprochen hatten, angemessen und möglichst ansprechend zu verpacken – mit rotem Geschenkpapier umwickelt und mit einer Schleife verschönert.
Nun steht es also offiziell fest: Das nötige Quorum für ein Bürgerbegehren ist (zumindest theoretisch) erreicht, wenn die Stadt die Unterlagen geprüft hat und mindestens 9799 Unterschriften gültig sind, dann ist der Rat am Zug. Schließen sich die Politiker dem Begehren an, wäre die Schließung des Kurfürstenbades hinfällig. Falls nicht, ist der nächste und letzte Schritt ein Bürgerentscheid.
Eigentlich hat die Bürgerinitiative noch einige Wochen Zeit, weitere Unterschriften einzureichen. Um den Prozess zu beschleunigen, habe man sich aber entschieden, die Listen bereits jetzt zu übergeben. „Wir hoffen, dass vor Ende des Jahres ein Ergebnis da ist“, so Bergfeld. Dass dieser Wunsch erfüllt werden kann, glaubte Schumacher nicht. Das Rechtsamt prüfe, ob die Frist eingehalten werden müsse, ein erstes Signal sei in diese Richtung gegangen, so der Beigeordnete. Sollte sich diese Annahme bestätigen, kann das Verfahren erst Mitte/Ende Januar weitergehen. Und nicht – wie von der Initiative gewünscht – sofort. Die Verwaltungsspitze sei aber daran interessiert, „dass das Verfahren zügig vonstattengeht“, betonte Schumacher. Und stellte in Aussicht, dass sich der Rat in seiner Februar-Sitzung mit der Thematik beschäftigen könnte.
„Wir wollen einzelnen Bürgern die Möglichkeit geben, ihre Meinung geschlossen zu äußern“, so Bergfeld, der bei Verfahrensfragen Unterstützung vom Verein „Mehr Demokratie“ erhält. In Bonn fehle ein Kanal, in dem die Bürger ihre Unzufriedenheit zusammenführen könnten. Den wolle man schaffen, sagte der 55-Jährige, der schon mit seiner Initiative „Viva Viktoria“ den Umbau des Viktoriakarrees gestoppt hatte und früher in der Anti-Atom-Bewegung aktiv gewesen ist. Die Initiative fasse die in der Bevölkerung herrschende Stimmung zusammen. „Im Prinzip könnten wir danach aufhören.“ Wolle man aber nicht, ergänzte Kuster. Selbst wenn sich die Mehrheit der Bürger in einem Entscheid für die Schließung des Kurfürstenbades ausspreche, „wollen wir mitgestalten“. Aber: „Aus unserer Initiative wird keine politische Partei werden.“
Hinter den Kulissen des Kurfürstenbades
Dass sie sich so vehement für das Kurfürstenbad einsetzen, liegt nicht auf der Hand. Kuster hat das Bad kaum von innen gesehen, Bergfeld ist „Leichtathlet und kein Schwimmer.“ Es ist etwas anderes, was sie antreibt: „Das Kurfürstenbad ist ein Symbol für die Identität der Godesberger – genau wie die Godesburg.“ In diesen Fällen sei es egal, ob man dorthin gehe oder nicht. Ihr Ziel: Die Hinterzimmerpolitik zu beenden und die Bürger zu befragen – „auch wenn es ein dickes Brett ist, das wir bohren“.
