Reaktion auf Fridays For Future

Grüne wollen Klimanotstand in Rheinbach ausrufen

Die Schülerdemos unter dem Motto "Fridays For Future" haben nach Ansicht der Rheinbacher Grünen eine ganze Menge in Gang gesetzt.

Die Schülerdemos unter dem Motto "Fridays For Future" haben nach Ansicht der Rheinbacher Grünen eine ganze Menge in Gang gesetzt.

Rheinbach. Die Grünen der Glasstadt wollen in Rheinbach per Resolution den Klimanotstand ausrufen. Die Forderung klingt schlimmer, als sie eigentlich ist: Es ist ein Appell für mehr Umweltschutz.

Konstanz am Bodensee hatte Anfang Mai als erste Stadt in Deutschland den Klimanotstand ausgerufen. Auslöser war die Initiative der Schülerbewegung Fridays for Future. Hintergrund: Die Stadt stellt damit alle Entscheidungen unter einen Klimavorbehalt. Solch einen Schritt wünschen sich die Rheinbacher Grünen auch für die Glasstadt. Sie haben jetzt beantragt, dass der Rat in seiner Sitzung am Montag, 1. Juli, eine entsprechende Resolution auf den Weg bringt.

Der ausgerufene Klimanotstand sei „kein Notstand im rechtlichen Sinne“, teilte der Ortsverband der Grünen mit. Wenn eine Stadt diesen Schritt geht, sei das erst mal ein politischer Appell. Der Rat erkenne jedoch durch die Ausrufung den Klimawandel als akute Bedrohung an und erkläre die Eindämmung zu einer Aufgabe mit höchster Priorität. „Dies beinhaltet die Aufforderung, die Selbstverpflichtung, bei jedem Vorhaben zu überprüfen, wie es auf das Klima wirkt“, sagte Urte Seiffert-Schollmeyer, die für die Grünen im Umweltausschuss sitzt. Zuvor hatten bereits Vancouver, Oakland, Los Angeles, London und Basel sowie das Parlament Großbritanniens den Klimanotstand beschlossen. Mitte Mai machte Tönisvorst den Auftakt in NRW. Städte wie Herford, Bochum und Marl folgten.

Nicht ,,von heute auf morgen möglich"

„Alle Maßnahmen, die dem Klimaschutz dienen, sind eine Investition in die Zukunft, sind nachhaltig, und damit sollten Einwände wegen Kosten nicht an erster Stelle stehen, selbst das Ziel eines ausgeglichenen Haushaltes muss unter Umständen dahinter zurückstehen“, erklärte Ratsherr Heribert Schiebener. Entscheidend sei aber nicht, ob die Kommune den Klimanotstand erkläre, sondern „dass es vor Ort Klimaschutzmaßnahmen gibt“, meinte Deborah Rupprecht, Sprecherin des Ortsverbandes. Der Rat habe in den vergangenen Monaten bereits eine Reihe von Entscheidungen im Sinne der Umwelt getroffen, sagte Fraktionssprecher Joachim Schollmeyer und nannte die Beschlüsse zur Gartengestaltung, Begrünung von Kreiseln oder den Appell zur Vermeidung von Plastik.

Eine wichtige Maßnahme sei in dem Zusammenhang die Verringerung des Autoverkehrs in der Innenstadt, merkte Grünen-Ratsherr Nils Lenke an. Allerdings sei dies nicht „von heute auf morgen möglich“, sagte er. Verbesserter ÖPNV, Fahrradverleih, Elektromobilität, Car-Sharing seien neben kontinuierlicher Begrünung aber Ansätze, die auch in Rheinbach mittelfristig Wirkung zeigen können, erklärte der Ortsverband.