Ratswahl Schwierige Suche nach einem Partner
SANKT AUGUSTIN · Die CDU strebt als stärkste Fraktion stabile Mehrheit an. Für die SPD ist ein Rat ohne Kooperation auch eine Option.
Wunden lecken, Frust abbauen, Zuversicht tanken, einfach nur freuen, mehr Platz schaffen, Sondierungsgespräche führen und, und, und.... Nach den Wahlen am Sonntag prägen Emotionen und viele Gespräche das Geschehen rund ums Rathaus. Gut, Klaus Schumacher bleibt Bürgermeister, und viele bekannte Gesichter wird man im Stadtrat wiedersehen, aber auch einige Neue werden dort ihre Arbeit aufnehmen. In welcher Konstellation aber, das ist die entscheidende Frage, nachdem die FDP zwei ihrer fünf Sitze verloren hat und es nicht mehr für eine CDU/FDP-Kooperation wie in den vergangenen fünf Jahren reicht.
Um 23.45 Uhr war am Sonntagabend der letzte Bezirk 230, Niederpleis-Buisdorf, ausgezählt. Klarer Sieger: René Puffe (CDU) mit 51,5 Prozent. Da war FDP-Fraktionsvorsitzende Stefanie Jung schon auf dem Weg nach Hause. "Ich habe mir ein Glas Rotwein eingeschenkt und darüber nachgedacht, was ich schon alles ausgehalten habe. Ich lebe noch, und die FDP wird sich wieder gut aufstellen", gab sich Jung kämpferisch nach den starken Stimmverlusten und dem Verlust des "Mitregierens". "Der Wähler ist der Souverän. Wir werden das Beste draus machen."
Nicht gerade glücklich, aber doch einigermaßen zufrieden zeigten sich die Sankt Augustiner Christdemokraten nach dem Verlust eines Sitzes. "Wir haben jetzt drei Optionen und werden mit den dafür infrage kommenden Fraktionen sprechen", sagte CDU-Fraktionschef Georg Schell. Möglich seitens der CDU wäre eine Kooperation mit den Grünen, eine mit der SPD oder eine mit der FDP und dem Aufbruch. "Wir haben kein schlechtes Ergebnis erzielt, ich hätte mir aber mehr gewünscht." Auf die Fraktionen komme jetzt jede Menge Arbeit zu. Es müssten viele Gespräche geführt werden. "Und wir haben nicht viel Zeit bis zur konstituierenden Sitzung am 25. Juni", so Schell. "Ziel der CDU ist es, eine stabile Mehrheit zu bekommen", ergänzte CDU-Parteichef Axel Grzeszkowiak. Eine Präferenz gebe es derzeit nicht.
"Da muss jetzt sehr sorgfältig gearbeitet werden", meinte Grünen-Fraktionschef Martin Metz. Gut sei, das Schwarz-Gelb keine Mehrheit mehr habe. "Ich freue mich deshalb auf deutlich mehr Chancen für inhaltliche Diskussionen", so Metz. Man werde jetzt erstmal Themenblöcke festzurren und dann schauen, ob es sich lohne, Kooperationsverhandlungen zu führen. "Wir werden mit allen sprechen, außer mit der Volksabstimmung." Klar sei, dass es ganz viel Gesprächsbedarf zwischen den Fraktionen gebe. "Unsere Basis dabei sind die Inhalte", sagte Metz, der indes den Verlust eines Sitzes beklagte. "Dabei hatten wir nur minimale Verluste."
Richtige Freude sieht anders aus: etwa so wie bei der SPD. "Wir haben alle unsere Wahlziele erreicht", sagte Ortsvereins-Chef Denis Waldästl, der in Mülldorf selbst erstmals ein Direktmandat holte. Schwarz-Gelb habe keine Mehrheit mehr, die SPD die zwei verlorenen Sitze von 2009 zurückgeholt und als einzige Partei deutlich zugelegt. Waldästl zeigte sich dann auch gesprächsbereit. Eine Kooperation mit der CDU werde sich an den Inhalten entscheiden. "Das ist aber schon eine schwierige Frage."
Ein dickes Brett wären die von allen Fraktionen gewünschten eigenen Stadtwerke. Die CDU kann sich durchaus einen Teilhaber Rhenag/Rheinenergie vorstellen, was SPD und auch Grüne aber strikt ablehnen. Für SPD-Fraktionschef Marc Knülle kommt auch infrage, dass es gar keine Kooperation gibt. "Die ist ja nicht zwingend notwendig." Es könnte der Stadt gut tun, wenn der Rat mit wechselnden Mehrheiten arbeitet.
Neu im Rat vertreten ist die Linke mit zwei Sitzen und Balakrishnan Koculan sowie Ismail Muaida. Auf eine Frage gilt es schnell eine Antwort zu finden: Für die neue Fraktion stehen im Fraktionsbereich keine Räume zur Verfügung.
Der Aufbruch mit seinen zwei Sitzen steht wohl nicht für eine Kooperation jedweder Art zur Verfügung: "Wir haben unter Beweis gestellt, dass wir in jeder Beziehung unabhängig und frei von parteilichen Festlegungen sind. Allein das Gemeinwohl ist unser Maßstab. Daran wollen wir uns auch in Zukunft orientieren und messen lassen", sagte Ratsfrau und Aufbruch-Vorsitzende Carmen Schmidt.
