Königswinter Haushalt im dritten Anlauf verabschiedet
Königswinter · Im dritten Anlauf ist der Haushalt 2013 vom Stadtrat verabschiedet worden. Nachdem der Haushaltsentwurf beim ersten Mal nicht formgerecht öffentlich bekannt gemacht worden war und beim zweiten Mal der Stellenplan nicht mit dem Haushalt beraten und beschlossen worden war, stand das Zahlenwerk erneut auf der Tagesordnung.
Ratsmitglied Jörg Pauly (Fraktion Freie und Linke) nutzte die Gelegenheit, über zahlreiche Änderungsanträge erneut abstimmen zu lassen. Weil dies 90 Minuten dauerte, reagierten viele Ratsmitglieder ungehalten.
"Jedes Ratsmitglied hat das Recht, bis zur endgültigen Beschlussfassung Anträge zu stellen, auch wenn sie bereits gestellt wurden", sagte der Erste Beigeordnete Ashok Sridharan. FFL-Fraktionschef Andreas Danne ließ es sich auch nicht nehmen, seine Haushaltsrede zu halten.
Beim ersten Anlauf hatte Bürgermeister Peter Wirtz die Sitzung während Dannes Vortrag für beendet erklärt, weil mehr als die Hälfte der Ratsmitglieder bereits den Saal verlassen hatte. Damals war der Haushalt der letzte Tagesordnungspunkt gewesen.
