Barack Obama

Mr. President soll vor Gericht

WASHINGTON. Die US-Republikaner starten mal wieder einen eher ungewöhnlichen Angriff auf Barack Obama. So unmöglich es schien, aber der Streit zwischen den US-Republikanern und Präsident Barack Obama ist tatsächlich noch bizarrer geworden. mehr...

Kreml-Gegner Alexander Litwinenko

Thriller in Echtzeit

LONDON. Es war ein Spionage-Thriller in Echtzeit, der die Welt wochenlang in Atem hielt. Ein ehemaliger russischer KGB-Agent trifft sich am 1. November 2006 mit zwei Landsmännern im Londoner Luxushotel Millennium und trinkt eine Tasse Tee. Kurz darauf leidet er unter einer rätselhaften Krankheit, kommt in eine Klinik, die Ärzte in der britischen Hauptstadt versuchen, die Ursache für seinen täglich schlechter werdenden Zustand herauszufinden. mehr...

Der Fall Edward Snowden

Verräter oder Patriot?

WASHINGTON. Lange fort, trotzdem allgegenwärtig. Das ist Edward Snowden. Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht über den meistgesuchten Mann Amerikas berichtet wird, der Millionen vor Augen geführt hat, was die USA im 21. Jahrhundert unter Sicherheit und Vorbeugung verstehen: totale Überwachung. mehr...

Bayerns Staatskanzleichefin

Betrugsermittlungen gegen Haderthauer können beginnen

MÜNCHEN. Die Betrugsermittlungen gegen Bayerns Staatskanzleichefin Christine Haderthauer (CSU) können starten: Der Landtag legte nach Angaben der zuständigen Staatsanwaltschaft München II bis zum Ablauf der entsprechenden Frist am Donnerstag keinen Widerspruch ein - wie erwartet. mehr...

Türken wählen in Deutschland

"Endlich irgendwo mitbestimmen"

ESSEN. Für rund 1,4 Millionen Türken in Deutschland ist es eine Premiere: In dem Land, in dem sie wohnen dürfen sie erstmals über den Präsidenten in der fernen Heimat mitbestimmen. Auch in NRW, wo der Andrang zunächst verhalten ist. mehr...

Kostenstreit

Leerung der Gelben Tonne in Gefahr

BERLIN. Eine Änderung der Verpackungsordnung aus dem Jahr 2005 sorgt bis heute für Ärger. Das Problem wird zwar Anfang 2015 entschärft. Vorher muss aber noch viel Geld aufgetrieben werden - mit möglichen Folgen für die Müllentsorgung in Deutschland. mehr...

Affären in Bayern

Für Seehofer kommt es knüppeldick

BERLIN. Horst Seehofers Erklärung aus der vergangenen Woche war bereits von einer Eindeutigkeit, die man von dem notorisch wendigen Politiker keineswegs gewohnt ist. Schon deshalb erregte sie Aufmerksamkeit. mehr...

Wirtschaftssanktionen

Jetzt wird es schmerzhaft für Moskau

MOSKAU. Minister, Staatsagenturen und Politologen beschwichtigen, schimpfen, drohen oder spotten, nachdem die EU am Mittwoch offiziell den Export von Erdölförderungstechnik an Russland gestoppt hat, ebenso von militärisch oder militärisch nutzbarer Hochtechnologie. mehr...

Russland und die Ukraine-Krise

Ignorieren oder einigen?

MOSKAU. Moskau diskutiert über die beispiellose Summe, die Russland den früheren Yukos-Aktionären zahlen soll. mehr...

Fall Annette Schavan

Bruno Bleckmann kritisiert die Kampagne gegen das Plagiatverfahren

BONN. Bei Wein, Bier und Currywurst kamen sie noch einmal zusammen, politische Weggefährten und Spitzenvertreter der deutschen Wissenschaft. Die CDU-Politikerin Annette Schavan, bis zu ihrem Rücktritt im Februar 2013 Bundesministerin für Bildung und Forschung, hatte zur Abschiedsparty eingeladen - in freudiger Erwartung ihres neuen Jobs als Botschafterin Deutschlands beim Heiligen Stuhl in Rom. mehr...

Interview mit Virologe Christian Drosten

"Die Lage ist besorgniserregend"

BONN. Die Situation in Westafrika gibt auch Experten wie Christian Drosten Anlass zur Sorge. Moritz Rosenkranz sprach mit ihm über Gründe für, Gefahren von und Maßnahmen gegen die Ebola-Epidemie. mehr...

Parlament und Armee

Welche Rechte soll der Bundestag künftig bei den Einsätzen haben?

BERLIN. Die Exkursion war gefühlte Pflicht. Gerade in einem Fall, in dem es um nicht weniger als um das hohe Recht des Bundestages auf Mitsprache geht: um den Parlamentsvorbehalt bei Auslandeinsätzen der Bundeswehr. mehr...

Vizepremier Bülent Arinc

Türkische Frauen sollen nicht öffentlich lachen

ISTANBUL. Das herzhafte Lachen einer Frau in der Öffentlichkeit ist in der Türkei ab sofort eine politische Aktion. Mehrere hundert Fotos lachender Türkinnen tauchten am Dienstag in den sozialen Medien des Landes auf - Reaktionen auf eine Äußerung von Vizepremier Bülent Arinc, eines führenden Vertreters der Regierungspartei AKP. mehr...

Flug MH17

Abschuss des Flugzeugs möglicherweise ein "Kriegsverbrechen"

GENF. Die Vereinten Nationen (UN) sprechen Klartext zu der Ostukraine: Nach Angaben von Ermittlern des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte haben prorussische Separatisten eine "Herrschaft der Angst und des Schreckens" in den von ihnen kontrollierten Gebieten errichtet. mehr...

SPD

Rufe nach einem Kurswechsel

BERLIN. Zumindest für die Öffentlichkeit kommt dieser Angriff völlig unerwartet. Denn ein Angriff ist es ja wohl, wenn der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil seine Partei, die SPD, mit kräftigen Formulierungen zu einem Kurswechsel auffordert. mehr...

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