Bürgerbegehrens "Lemmerzbäder erhalten und sanieren" Stadt prüfte nur Teil der Unterschriften
KÖNIGSWINTER · Nur acht Prozent der von der Verwaltung überprüften Unterschriften des Bürgerbegehrens "Lemmerzbäder erhalten und sanieren" waren ungültig. Das hat die Stadtverwaltung gestern klargestellt.
Die Verwaltung hatte in der vergangenen Woche den Initiatoren des Bürgerbegehrens mitgeteilt, dass 3880 gültige Unterschriften festgestellt wurden. 5784 Unterschriften waren zuvor überreicht worden. "Es wurden nur so viele der eingereichten Unterschriften überprüft, bis das Einleitungsquorum (sieben Prozent der wahlberechtigten Einwohner = 2255) erreicht war", teilte die Verwaltung mit.
Die Initiative hatte sich irritiert gezeigt, dass eine so große Zahl von Unterschriften angeblich nicht gültig gewesen sein sollte. Bei den ungültigen Unterschriften handelt es sich laut Verwaltung um Mehrfachunterschriften sowie solche von Nicht-EU-Ausländern, unter 16-Jährigen oder nicht identifizierbaren Personen.
