Outlet-Center, Lemmerzhallen und Hallenbad Planungsausschuss im Beratungs-Vakuum
OBERPLEIS · Die kürzeste Planungs- und Umweltausschusssitzung der vergangenen Jahre erlebten die Kommunalpolitiker am Mittwochabend in Oberpleis. 28 Minuten saßen sie in öffentlicher Beratung zusammen, anschließend noch 20 Minuten in nichtöffentlicher Sitzung - das war's.
Outlet-Center: Nur wenige Minuten brauchte man nach GA-Informationen, um nichtöffentlich über das Schreiben der Retail Development Group (RDG) zu sprechen. Da die Mail erst kurz vor der Sitzung vorlag, wird ihr Inhalt erst in der nächsten Sitzung im März beraten. Der Projektentwickler stellt dort dar, wie er sich den Weg zu einem Factory Outlet Center (FOC) in der Altstadt vorstellt. Statt der von Politik und Verwaltung geforderten Planungsvereinbarung spricht er von einer "Good- Will-Vereinbarung". Um ein effizientes Vorgehen zu gewährleisten, schlägt er einen Sonderausschuss vor. In Phase 1 möchte er sich nur mit dem Bobby-, Rheingold- und Jass-Areal befassen. Erst in Phase 2 soll das Lemmerzgelände entwickelt werden. Bis heute liege ihm kein konkretes Kaufangebot für die städtischen Flächen unter Angabe des Kaufpreises vor. Zu der von Politik und Verwaltung geforderten Gesamtkostenübernahme der Erschließung teilt die RDG mit, dass zum jetzigen Zeitpunkt weder die Größe des FOC noch die damit verbundenen Maßnahmen bekannt seien und daher die Kosten nicht benannt werden könnten. Nur für Maßnahmen, die ausschließlich durch das FOC genutzt werden, sollen die Kosten durch den Investor übernommen werden.
Lemmerzhallen: Auch beim Thema "Kulturelle Zwischennutzung in den Lemmerzhallen" lag dem Ausschuss lediglich eine Mail von Helmut Reinelt von der Gruppe "antiform" auf dem Tisch, die gerne im Frühjahr das Projekt "Hallenkunst XXL" in einer ehemaligen Werkshalle organisieren würde. Reinelt berichtet darin von einem Ortstermin, den die Künstler mit einem Brandschutzexperten gemacht haben. "Angesichts der moderaten Anforderungen des Brandschutzexperten und der Aussagen von Herrn Meyer (dem Leiter der Bau- und Haustechnik von Hayes Lemmerz, Anm. d.Red.) gehen wir davon aus, dass die Kosten für die notwendigen Arbeiten eigentlich weit unter den veranschlagten 60 000 Euro bleiben dürften", so Reinelt. Den Ausschussmitgliedern war das jedoch erheblich zu wenig. Sie wollen erst das Brandschutzgutachten und die Stellungnahme der Verwaltung dazu auf dem Tisch haben, bevor sie weiter beraten. Der Technische Dezernent Theo Krämer stellte zudem klar, dass in den 60 000 Euro, die die Verwaltung als Kostenschätzung angegeben hat, weit mehr als die Kosten für den Brandschutz enthalten seien. Fundiert könnte die Verwaltung die Kosten aber erst berechnen, wenn das Gutachten vorliege. Helmut Reinelt musste ohne Ergebnis im Gepäck den Heimweg antreten.
Hallenbad: Der Bürgerantrag der Familie Rösgen, die jetzt das Hallenbad auf dem Parkplatz vor dem Freizeitzentrum in Oberpleis bauen möchte, wurde nicht behandelt. Der Ausschuss war sich einig, dass der Antrag zunächst im Haupt-, Personal- und Finanzausschuss beraten werden soll. "Wir können diesen Bürgerantrag nicht anders behandeln als andere", sagte Bernd Schlegel (FDP).
