Kommentar: Mission impossible | GA-Bonn

Kommentar

Mission impossible

Dass die Stadt Sinzig in Sachen Schulturnhalle Westum nun die Reißleine gezogen hat, mag einerseits bitter, andererseits aber sehr konsequent und vor allem richtig sein.

Seit zehn Jahren wird das Vorhaben debattiert. Damals gab es in Westum noch doppelt so viele Schüler wie derzeit. Die Frage des tatsächlichen Schul-Bedarfs musste bei Aufstellung des Stadtetats für das Jahr 2013 also gestellt werden. Immerhin geht es um mindestens 1,7 Millionen Euro.

Ohnehin ist es ein Rätsel, wie die Stadt ihre Aufgaben und Investitionen gestemmt kriegen will. Einkommensteueranteil, Gewerbesteuer und Grundsteuer werden komplett von den Personalkosten und der Kreisumlage weggesaugt und sind selbst dann immer noch unterfinanziert.

Rechnet man noch ein bisschen Hunde- und Vergnügungssteuer dazu, dann hat es sich auch schon fast mit den Einnahmen der Stadt. Aber leider nicht mit den Ausgaben.

Wie andere Kommunen auch, hofft Sinzig auf das Land, das vom Verfassungsgericht als "Mission impossible" bekanntlich den Auftrag erhalten hat, ihre Städte und Gemeinden angemessener finanziell auszustaffieren als das bisher der Fall war.

Einen wirklichen Geldregen braucht sich allerdings keiner zu erhoffen. Auch in Sinzig nicht. Denn woher soll das finanziell komplett am Fliegenfänger hängende Land Rheinland-Pfalz das Geld denn nehmen?

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