Ahr-Thermen Ministerium prüft die Rückzahlung

BAD NEUENAHR · "Im Dezember hatte der Vorstand der Aktiengesellschaft Bad Neuenahr telefonisch Kontakt mit der Fachabteilung meines Ministeriums und darüber informiert, dass - soweit nicht alsbald ein Interessent für den Betrieb des Bades (gemeint sind die Ahr-Thermen) gefunden werde - eine Schließung zum 31. Dezember im Raum stehe."

Das antwortet Wirtschaftsministerin Eveline Lemke auf eine Kleine Anfrage des Ahrweiler CDU-Landtagsabgeordneten Horst Gies im Landtag.

In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen worden, dass für den Fall einer Schließung das Wirtschaftsministerium die Rückforderung insbesondere der Bezuschussung für den sogenannten Bademantelgang prüfen müsse.

Nach erfolgter Schließung wurde, so Lemke, der Vorstand seitens des Ministeriums per förmlichem Anhörungsschreiben im Hinblick auf die Prüfung um Auskunft über "den Sachstand und die Planungen zur zukünftigen Nutzung der Ahr-Thermen gebeten". Auf Grundlage dieser Informationen werde anschließend geprüft und entschieden, "ob und in welchem Umfang eine Rückforderung zu erfolgen hat."

Das Wirtschaftsministerium hatte mit Bescheid vom 26. Juli 2005 die Erweiterung der Sauna mit 88.981 Euro gefördert, mit Bescheid vom 23. März 2007 den Bademantelgang mit 2,23 Millionen Euro subventioniert.

An der Front herrscht derweil Ruhe. Bis zum 8. April will die Stadt erklären, ob sie als Käufer auftritt. Bis dahin, so ist es vereinbart, hält die AGBN die Thermen betriebsbereit.

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