Hoffnung auf Ausnahme Altmaier kämpft in Washington gegen nahende Strafzölle
Washington · Bei seinem Besuch in Washington hofft Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, die drohenden US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium noch abwenden zu können. Dabei setzt er auf eine Hintertür.
„Netter Versuch“, sagt Peter Altmaier im Foyer der Deutschen Botschaft in Washington und schmunzelt in sich hinein. Wieder hat ein Journalist vergeblich versucht, dem frischgebackenen Bundeswirtschaftsminister auf seiner ersten Amtsmission die Strategie zu entlocken, mit der in letzter Minute der Einstieg in einen Handelskrieg zwischen der EU und den USA abgewendet werden soll. Als Krisenmanager, der im Kanzleramt Angela Merkel so manche Kuh vom Eis bugsiert hat, weiß der 59-Jährige, dass zu viel Transparenz in bestimmten Momenten schaden kann. Bis übermorgen, Freitag, ist so ein Moment. Dann sollen die von US-Präsident Donald Trump verhängten Strafzölle auf Stahl und Aluminium in Kraft treten. Altmaier ist seit Sonntagabend in der US-Hauptstadt, um das zu verhindern.
Er weiß um die inoffizielle Hintertür, die der auf „Deals“ versessene Trump einen Spalt weit offengelassen hat: Wie Mexiko, Kanada und Australien, so können auch andere Länder auf Ausnahmen hoffen, wenn sie denn den USA entgegenkommen. Etwa bei Zöllen auf ganz andere Güter, zum Beispiel Getreide. Oder bei den Verteidigungsausgaben für die Nato. Deutschland hätte hier, weil das vereinbarte Zwei-Prozent-Ziel (vom Bruttoinlandsprodukt) noch lange nicht erreicht ist, Spielraum. Ob Altmaier ihn angeboten hat bei seinem in „guter Atmosphäre“ absolvierten Arbeitsfrühstück mit Wirtschaftsminister Wilbur Ross? Die Antwort ist ausweichend. Der Saarländer erzählt davon, dass in seinem Wahlkreis die Dillinger Hütte mit die weltweit besten Edelstahle produziere. Und dass Ross mit Stahlunternehmen reich geworden sei. Das verbinde. Irgendwie. Und beschleunige das gegenseitige Verständnis.
Details? „Ich werde nicht aus den vertraulichen Gesprächen berichten“. Nur so viel: Präsident Trump darf „zu Recht erwarten, dass alle Nato-Staaten ihre Zusagen einhalten“. Altmaier, das wird im Laufe des Tages klar, setzt alles daran, dass der Freitag-Termin seine Wucht verliert.
