Kommentar zur Konjunktur Brücken und Straßen
Meinung | Bonn · Die Wirtschaft in Deutschland läuft so gut, dass die Arbeitslosigkeit absehbar auf niedrigem Niveau bleibt. Dennoch gibt es - vor allem für die Politik - genug zu tun.
Nicht immer haben die alten Volksweisheiten Recht. Der alte Spruch „Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not“ sollte mit Blick auf Deutschland umgewandelt werfen in: „Gebe in einigermaßen guten Zeit Geld aus, dann hast Du davon etwas in der Not.“ Deutschland hat in den vergangenen Jahren beim Sparen viele Hausaufgaben anständig erledigt, so dass die öffentlichen Haushalte ohne neue Verschuldung auskommen. Jetzt kommt es darauf an, das Land über Ausgaben in Bildung und Infrastruktur für die Zukunft zu rüsten. Aus maroden Schulen mit engem Lehrerkorsett und staubelastete Fahrten über bröckelnden Brücken lässt sich nicht die Volkswirtschaft schmieden, die auch in der Zukunft erfolgreich ist.
Zumal die Privatwirtschaft sich mit Investitionen noch deutlich zurückhält: Die deutschen Firmen scheinen den Schock der Lehman-Krise immer noch nicht verarbeitet zu haben. Aber immerhin läuft die Wirtschaft so gut, dass die Arbeitslosigkeit absehbar auf einem niedrigen Niveau verharren wird.
Die extrem expansive Geldpolitik der Europäischen Zentralbank wirkt kaum mehr, zumindest nicht in Deutschland. Um so mehr kommt es in den kommenden Monaten auf die deutsche Finanzpolitik an. Diese muss im Vorwahljahr zur Nagelprobe antreten. Denn eigentlich neigen Wahlkämpfer eher zu neuen Projekten. Die lassen sich besser verkaufen. Allerdings haben viele Deutsche den schlechten Zustand ihrer Infrastruktur herzlich satt, so dass auch mit Reparaturmaßnahmen das Wählerherz zu gewinnen ist.
