Hintergrund: Volksabstimmungen für neue Grenzen
Edinburgh · Bei der Abtrennung (Sezession) von Teilgebieten eines Staates werden oft Volksabstimmungen zur Bestätigung der Souveränitätsansprüche abgehalten. Beispiele für Referenden:
SÜDSUDAN: Nach mehr als 20 Jahren Bürgerkrieg schlossen Rebellen und Zentralregierung 2005 ein Friedensabkommen, das dem Südsudan eine weitreichende Autonomie zugestand. 2011 stimmten 98 Prozent der Südsudanesen in einem vom Sudan anerkannten Referendum für die Unabhängigkeit. Im Juli wurde der Staat souverän.
OSTTIMOR: Nach 450 Jahren portugiesischer Kolonialherrschaft und 24 Jahren Besatzung durch Indonesien stimmten 1999 in einem Referendum unter UN-Schirmherrschaft 78,5 Prozent für die Unabhängigkeit von Jakarta. Indonesiens Parlament erkannte das Ergebnis an, aber pro-indonesische Milizen überzogen das Land mit einer Terrorwelle. Eine internationale Eingreiftruppe beendete das Morden und Osttimor kam unter UN-Verwaltung, bis es 2002 endgültig souverän wurde.
MONTENEGRO: Die frühere jugoslawische Teilrepublik erklärte 2006 die Trennung vom Staatenbund mit Serbien. In einem Referendum entschieden sich 55,5 Prozent der Wähler für die Unabhängigkeit. Wahlbeobachter von OSZE und Europarat lobten den Verlauf der Abstimmung, internationale demokratische Standards seien eingehalten worden.
SÜDOSSETIEN: Die Kaukasusregion trennte sich 1990 in einem Bürgerkrieg faktisch von Georgien. Bei einer international nicht anerkannten Abstimmung stimmten 2006 mehr als 90 Prozent für die Unabhängigkeit. Russland sieht sich als Schutzmacht Südossetiens und führte 2008 Krieg mit Georgien zur Absicherung der neuen Grenze.
KRIM: Nach der Bildung einer prowestlichen Regierung in Kiew beraumten prorussische Kräfte im Eiltempo ein Referendum auf der Krim an. Im März 2014 sprachen sich 97 Prozent in der international nicht anerkannten Abstimmung für den Anschluss an Russland aus. Kiew, die EU und die USA kritisieren den Schritt, weil er gegen die Verfassung der Ukraine sowie gegen die Verfassung der Region Krim verstoße.
KATALONIEN: Das Regionalparlament stellte im Januar 2014 einen Antrag auf ein Unabhängigkeitsreferendum am 9. November. Die "illegale" Abstimmung "darf und wird auch nicht stattfinden", sagte Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy im Juli. Der katalanische Regierungschef Artur Mas zeigte sich entschlossen, das Referendum durchzusetzen.
