Fahrplan für Griechenland wird eine knappe Sache
Brüssel · Der kommende Dienstag ist ein zentraler Stichtag für das pleitebedrohte Griechenland. Am 30. Juni läuft das aktuelle europäische Hilfsprogramm für Griechenland aus.
Zudem muss das Land auch rund 1,6 Milliarden Euro an den Internationalen Währungsfonds (IWF) zurückzahlen, was es wahrscheinlich ohne frisches Geld nicht kann.
Der Währungsfonds machte deutlich, dass er auf dem Termin besteht und das Land danach im Zahlungsrückstand betrachtet wird, falls das Geld nicht fließt.
Obwohl die festgefahrenen Verhandlungen auf das Wochenende vertagt wurden, ist eine Lösung bis zum Dienstag theoretisch noch zu schaffen. Allerdings wird die Zeit knapp, da mehrere Schritte nacheinander gemacht werden müssen.
ERSTER SCHRITT: Einigung zwischen der griechischen Regierung und den Gläubiger-Institutionen EU-Kommission, IWF und Europäische Zentralbank (EZB). Bisher kamen sich die beiden Seiten in mehreren Runden nicht näher, sollen aber weiterverhandeln.
ZWEITER SCHRITT: Auf Basis der Einigung zwischen Athen und den Gelgebern können die Euro-Finanzminister die dringend benötigten Milliarden-Hilfen freigeben. Die Parteien waren am Donnerstag noch so zerstritten, dass sie statt eines Kompromiss-Papiers zwei separate Entwürfe vorlegten. Das akzeptierten die Ressortchefs nicht.
DRITTER SCHRITT: Gibt es eine grundsätzliche Einigung der Ressortchefs auf eine Verlängerung der Hilfen, müssten noch das Parlament in Athen sowie Parlamente mehrerer Euro-Länder entscheiden. Darunter sind Deutschland, die Niederlande, Finnland und Estland. Das griechische Parlament müsste die übliche Prozedur abkürzen, um es noch zu schaffen. Ministerpräsident Alexis Tsipras kann im Prinzip erst bei einer Vereinbarung einen Termin beim Parlamentspräsidium beantragen. In der Regel dauert so ein Verfahren drei volle Tage.
Sollte es eine grundsätzliche Einigung geben, könnte Geld für Griechenland zum Beispiel aus den Gewinnen der EZB aus angekauften griechischen Staatsanleihen kommen.
