Kommentar zur Situation der SPD

Schulz' Korsett

Der damals neugewählte SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz (l, SPD) und sein Vorgänger Sigmar Gabriel.

Der damals neugewählte SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz (l, SPD) und sein Vorgänger Sigmar Gabriel.

Schulz hat möglicherweise die Zwänge einer SPD-Kanzlerkandidatur unterschätzt. Als in Berlin unverbrauchtes neues Gesicht aus Brüssel hat er sich allzu schnell ein zu enges Korsett auflegen lassen, kommentiert GA-Korrespondentin Rena Lehmann.

Wenn die SPD in den Wochen vor der Bundestagswahl noch zu einer ernsthaften Konkurrenz für die Union werden will, muss sie ihrem Kanzlerkandidaten wieder mehr Beinfreiheit lassen.

Schon sein glückloser Vorgänger Peer Steinbrück war 2013 darüber gestolpert, dass seine Partei ihn zunächst wegen seiner Ecken und Kanten, seiner Fähigkeit zum Klartext jubelnd aufs Schild hob, ihn dann aber zurechtstutzte und ebenjenes authentische Auftreten des Kandidaten nicht mehr leiden mochte. Schulz hat bereits viel von seinem anfänglichen Schwung und seiner Überzeugungskraft eingebüßt. Schuld daran ist auch seine eigene Partei.

Beim Parteitag am Sonntag in der sozialdemokratischen Herzkammer Dortmund ist zwar zu erwarten, dass das Regierungsprogramm von Schulz ohne größere Widerstände durchgewinkt wird. Angesichts der schwachen Umfragewerte wird der Rückenwind für den Kanzlerkandidaten voraussichtlich groß und werden kritische Stimmen eher zurückhaltend ausfallen. Niemand will dem Kandidaten jetzt auch noch mit einem Streit der Parteiflügel über eine Vermögensteuer in den Rücken fallen.

Ob die Fehler, die im Frühjahr rund um die Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und vor allem NRW gemacht wurden, aber wieder gutzumachen sind, ist fraglich. Die Entscheidung, sich in den Wahlkampf in den Ländern nicht mit bundespolitischen Störfeuern einzumischen, war für Schulz fatal. Über Wochen war von ihm zur inneren Sicherheit, zur Flüchtlings- und zur Außenpolitik nichts zu hören. Seine Idee war das sicher nicht.

Der Erfolg des Kandidaten wurde dem Willen der damaligen NRW-Landesvorsitzenden Hannelore Kraft untergeordnet. Schulz wurde unsichtbar, Kraft verlor die Wahl trotzdem krachend.

Inhaltlich hat Schulz inzwischen nachgeliefert. Seine Konzepte zur Rente und vor allem seine Steuerreform kann man kritisieren, sie sind aber maßvoll geraten und tragen dennoch eine sozialdemokratische Handschrift. Die Union muss sich den Vorwurf gefallen lassen, dass sie dem Wähler bisher noch nicht verraten hat, was sie vorhat. Der Wahlkampf dümpelt deshalb vor sich hin. Der Demokratie tut es nicht gut, den Wähler zu lange im Unklaren zu lassen. Es wirkt allzu siegesgewiss.

Schulz hat möglicherweise die Zwänge einer SPD-Kanzlerkandidatur unterschätzt. Als in Berlin unverbrauchtes neues Gesicht aus Brüssel hat er sich allzu schnell ein zu enges Korsett auflegen lassen. Jetzt wirkt er oft gebremst, abwägend, zurückhaltend. Menschen, die ihn lange und gut kennen, reiben sich verwundert die Augen. Den Parteitag könnte Schulz nutzen, um wieder zu sich selbst zurückzufinden. Ein selbstbewusster Auftritt, in dem er authentisch für sein Programm wirbt und mehr als nur leichte Seitenhiebe auf Angela Merkel wagt, müsste es aber schon sein.