Kommentar zum politischen Aschermittwoch Grokolores
Meinung | Berlin · Der Politische Aschermittwoch ist gleichermaßen der Tag der Abrechnung. Die bissigen Aussagen und den schon länger andauernden Grokolores kommentiert Holger Möhle.
Politischer Aschermittwoch – Tag der Abrechnung. Obwohl: In den vergangenen Tagen haben sie schon viel und sehr hart miteinander abgerechnet – vor allem in der SPD, aber auch in der CDU. Einfach atemberaubend. Martin Schulz ist Geschichte, Sigmar Gabriel wehrt sich noch dagegen. SPD-Vize Olaf Scholz soll jetzt die Lage beruhigen und versucht sich im Bierzelt von Vilshofen an der Kunst des politischen Entertainments. Ein Hanseat im tiefsten Niederbayern – das ist ein Auswärtsspiel.
Angela Merkel wiederum muss in bisher nicht gekannter Deutlichkeit Kritik am Verhandlungsergebnis mit der SPD hinnehmen – zuletzt durch den früheren CDU-Generalsekretär Volker Rühe. Der ehemalige Verteidigungsminister hält Merkel vor, sie habe „desaströs verhandelt“ und verspiele die Zukunft ihrer Partei. Merkel zuckt nicht einmal: schwierige Zeiten eben.
Nur die CSU gibt sich von den Parteien einer möglichen nächsten großen Koalition an diesem Tag des Frontalangriffs auf den Gegner einigermaßen zufrieden. Der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder erklärt Passau kurzerhand zu seinem Revier. Im Großtempel des politischen Klamauks probt Söder, sonst gern ein Haudrauf, schon einmal, wie eine Mischung aus Wahlkampf, Attacke und moderaten Tönen funktionieren kann. Noch-Ministerpräsident Horst Seehofer fehlt wegen eines grippalen Infektes.
CSU legt Priorität auf Landtagswahlen
Die Bühne also frei für Söder, der in Ministerpräsidenten-Manier viel Heimatgefühl verbreitet, Ordnung (auch bei der Flüchtlings-Zuwanderung) verspricht, aber den ganz großen Angriff gegen die SPD vermeidet. Doch die alte CSU-Regel gilt: Bayern zuerst, danach der Bund. Im Herbst sind Landtagswahlen im Freistaat. Das hat für die CSU höchste Priorität. Sollte es mit der Groko in Berlin nicht klappen, geht die Welt in Weiß-Blau aus Sicht von Söder jedenfalls nicht unter. Die rechts von der CSU wildernde AfD muss gezähmt werden. Das bürgerliche Lager soll wissen: Die Rechtspopulisten sind keine Ersatz-Union.
Die AfD wiederum hat Freispiel – erst recht an einem Aschermittwoch. Angriff gegen alle anderen. Die Grünen hadern immer noch mit dem Scheitern von Jamaika, die FDP versucht ihre Hasenfüßigkeit zu überspielen, die Linke gibt weiter den Robin Hood. Kurz: Die Opposition sortiert sich.
Die Groko muss das erst noch schaffen. Das wird nicht einfach, weil die SPD-Basis allen Erfolgen und Reden ihrer durchgeschüttelten Parteispitze zum Trotz von den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen nicht überzeugt wirkt. Jetzt läuft die große Groko-Werbetour an, während Parteilinke und Jusos gegen die Groko die Trommel rühren. Man kann es Basisdemokratie nennen oder volles Risiko. Eine Partei – voll mit sich selbst beschäftigt – hält die Republik in Atem. CDU und CSU staunen, zittern, bangen. Auch nach diesem Aschermittwoch ist absehbar: Der Grokolores geht weiter.
