Kommentar zu einem Jahr GroKo Endspiel
Meinung | BERLIN · Mut, Zuversicht, Inspiration - diese große Koalition verströmt nichts davon. Merkels Vierte wird mit einiger Wahrscheinlichkeit keine große Sinfonie mehr, keine Ode an die Freude, eher ein Stoßgebet für Deutschland: Durchhalten! Ein Kommentar.
Sie küssten und sie schlugen sich. Von François Truffauts großem Film der Nouvelle Vague gilt für die GroKo in Berlin höchstens Teil zwei: Sie schlugen sich. Und das auch noch schlecht. Angela Merkel hat im März vor einem Jahr das vierte Bundeskabinett unter ihrer Führung an die Arbeit für Deutschland, für Europa und für neue Chancen geschickt. Es ist ihr Endspiel. Doch auch bei günstiger Betrachtung, kommt man nicht daran vorbei: Diese große Koalition hat – zumindest bislang – weder den im Koalitionsvertrag verheißenen neuen Aufbruch (für Europa) noch eine neue Dynamik (für Deutschland) noch einen neuen Zusammenhalt in unserem Land gebracht, dafür aber im vergangenen Sommer großen Zoff (der Unionsparteien) über den Kurs in der Flüchtlingspolitik.
Was nicht ist, kann nun noch werden? Schwierig, wenn man sieht, wie wenig Mut, Zuversicht, Inspiration diese große Koalition verströmt. Merkels Vierte wird mit einiger Wahrscheinlichkeit keine große Sinfonie mehr, keine Ode an die Freude, eher ein Stoßgebet für Deutschland: Durchhalten!
Die Bundeskanzlerin selbst regiert routiniert, sie hat in jüngster Vergangenheit wieder an Zuspruch in der Bevölkerung gewonnen, sie zeigt persönlich, nach allem, was ihr anzusehen ist, keine Spuren von Amtsmüdigkeit. Nun wünschen sich nach einer jüngsten Umfrage zwei Drittel der Deutschen, dass Merkel bis 2021 Bundeskanzlerin bleibt. Macht sie also durch oder geht sie vor der Zeit? Es werden derzeit einige „Was wäre wenn...“-Szenarien in Berlin durchgespielt, wenn, ja wenn Annegret Kramp-Karrenbauer von Merkel noch 2019 oder früh in 2020 nach der CDU auch noch die Regierung übernähme. Vor allem die SPD müsste mitspielen, und die wird kein Interesse haben, Kramp-Karrenbauer mit einem Amtsbonus in die nächste Bundestagswahl zu schicken.
Die SPD ist stark mit sich selbst beschäftigt. Ihre Existenz als Volkspartei steht auf dem Spiel. Jetzt soll Hartz IV überwunden werden. Die SPD legt Gesetzentwürfe in Reihe vor: Parität bei den Krankenkassen, Gute-Kita-Gesetz, Klimaschutzgesetz und bald wohl auch für eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung. Die GroKo-Gegner, von denen es in der SPD reichlich gibt, sind weiter aktiv. Lieber mutig raus, als verzagt untergehen. Noch ist die SPD drin. Und Merkel dran. Und die GroKo am Werk. Aufbruch wird daraus nicht mehr. Merkel wird gucken, dass ihr etwas gelingt, was vorher in Deutschland noch keiner geschafft hat: ein irgendwie selbst bestimmter Abgang aus dem höchsten Regierungsamt.
