Kommentar zur Wahl in den Niederlanden

Starkes Signal

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte nach der Stimmabgabe in Den Haag.

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte nach der Stimmabgabe in Den Haag.

Den Haag. Mark Rutte hat hoch gepokert, einen internationalen Eklat genutzt - und das hat sich ausgezahlt. Wenn sich die ersten Prognosen dieses Wahlabends im Laufe der Nacht stabilisieren haben sollten, dann ist der vermeintliche Rechtsruck in den Niederlanden ausgefallen.

Natürlich hat der umstrittene Islamhasser Geert Wilders immer noch einen Achtungserfolg erzielt, aber die überragende Mehrheit der Niederländer dürfte wohl verstanden haben, dass ihr Land mit einer Absage an Toleranz, an europäische Verbundenheit und Weltoffenheit eben doch nur verlieren kann und die erreichten Erfolge riskieren würde.

Dieses Signal fällt umso stärker aus, weil die Wahlbeteiligung überwältigend hoch lag, die Niederländer standen Schlange, um ihr neues Parlament zu wählen. Deutlicher kann die Absage an Politikverdrossenheit und Populismus nicht ausfallen. Damit ist dieser Wahlausgang auch ein wohltuender Auftakt für die kommenden Abstimmungen in Frankreich und Deutschland. Es scheint, als haben die Wähler aus dem versehentlichen Brexit und der Schlammschlacht des amerikanischen Wahlkampfes gelernt.

So dürfte in den Niederlanden nun vieles beim Alten bleiben. Mark Rutte, der bisherige und mutmaßlich auch künftige Premier kann weiter regieren, weil er eben mehr ist als nur ein Wilders light - lange nicht so rechts, nur ein bisschen liberaler. Denn auch wenn das Ausland die Wahl gerne zu einer Abstimmung über Migranten und Muslims machen wollte, waren für die Niederländer selbst auch andere Themen mindestens so wichtig wie die Zuwanderung.