Kommentar zum deutschen Sitz im UN-Sicherheitsrat Neue Balance
Meinung | Berlin · Die Welt und ihre Ordnung haben sich verändert, findet GA-Korrespondent Holger Möhle. Deswegen braucht das UN-Gremium eine neue Balance.
Deutschland sei zu groß und zu bedeutend, um Weltpolitik nur von der Seitenlinie zu kommentieren, hat der frühere Außenminister Frank-Walter Steinmeier einmal die Rolle Deutschlands in der Welt beschrieben. Protest hat er für diese Feststellung nicht geerntet. Was daraus folgt? Deutschland, viertgrößte Volkswirtschaft der Erde, ist bereit zu mehr Verantwortung in der Welt. Das ist schön gesprochen, aber auch eine echte Herausforderung.
Was deutsche Bundespräsidenten, Bundeskanzler, Außenminister und Verteidigungsminister seit Jahren ankündigen, drückt sich nun auch in der Wahl der Bundesrepublik in den UN-Sicherheitsrat aus. Deutschland bekommt für zwei Jahre – wie schon fünf Mal zuvor – einen nicht-ständigen Sitz in diesem Gremium, das über den Frieden in der Welt wachen soll. Doch erklärtes Ziel der Bundesregierung ist ein ständiger Sitz im UN-Sicherheitsrat, und in ferner Zukunft auch ein Sitz für die EU.
Deutschland ist schon heute einer der größten westlichen Truppensteller bei UN-Missionen – und auch einer der größten UN-Beitragszahler. Für die Zukunft setzt die Bundesregierung vor allem auf Konfliktprävention. Krisen und Kriege sollen möglichst erst gar nicht entstehen beziehungsweise noch in einem frühen Stadium beendet werden, bevor sie sich zum Flächenbrand auswachsen. Mehr Einfluss für Europa, aber auch für den Nachbarkontinent Afrika mit seinem riesigen Potenzial an Menschen, das ist ein Ziel deutscher Außenpolitik. Die Welt und ihre Ordnung haben sich verändert. Deswegen braucht das UN-Gremium eine neue Balance.
