Kommentar zur EU-Flüchtlingspolitik Unfassbar
Meinung · Die EU hat sich offenbar über Jahre hinweg auf einem gemeinsamen Asylrecht ausgeruht, das ohnehin von kaum jemandem beachtet wurde.
Je länger diese Krise um die Massenflucht Richtung Europa andauert, desto unfassbarer wird, was bei der Aufarbeitung der Ursachen, Probleme und Gründe zum Vorschein kommt. Da hat sich die Gemeinschaft offenbar über Jahre hinweg auf einem gemeinsamen Asylrecht ausgeruht, das ohnehin von kaum jemandem beachtet wurde.
Einreisekontrollen fanden und finden höchst lückenhaft statt. Mitgliedstaaten erfassen Einwanderer nicht, sondern lassen sie durchreisen. Eine Rückführung abgelehnter Asylbewerber gibt es – wenn überhaupt – in keinem nennenswerten Ausmaß. Und nun bemüht sich die vielgescholtene EU (gemeint ist bei solchen Vorwürfen ja meist die Kommission), die Mitgliedstaaten wenigstens auf den Boden des Rechts zurückzuführen, auf dem man eigentlich schon seit Jahren hätten leben müssen, weil man es gemeinsam vereinbart hat. Warum ein ohnehin von horrenden Schwierigkeiten geplagter Staat wie Griechenland nicht wenigstens aus eigenem Interesse strikte Grenzkontrollen durchzieht, verstehe, wer will. Nun soll alles besser werden, meint jedenfalls Brüssels Migrationskommissar.
Die Hoffnung würde man ja gerne teilen. Aber Dimitris Avramopoulos hat sich einen soliden Ruf als Schönfärber erworben. Die Indizien weisen leider in eine andere, weniger optimistische Richtung.
