Kommentar zum Scheitern der Koalition in Niedersachsen

Schwarzer Freitag

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD).

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD).

Sowohl in NRW als auch in Schleswig-Holstein war der Machtwechsel nur zum Teil auf erfolgreiche Herausforderer zurückzuführen. Ein wesentlicher Grund liegt darin, dass Rot-Grün schlichtweg nicht mehr überzeugte, kommentiert GA-Korrespondent Gregor Mayntz.

Die Umfragewerte für Martin Schulz als Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel am 24. September waren schon vor dem schwarzen Freitag für Rot-Grün schmerzlich. Nach dem Verlust der Mehrheit in Hannover kommt Spott hinzu. SPD heiße, von drei Landtagswahlen in 2017 vier zu verlieren, höhnte es in den sozialen Netzwerken.

Das ist auf den Punkt gebracht die bittere Bilanz jenes Versuches, über Wahlsiege in Saarbrücken, Kiel und Düsseldorf als Höhepunkt auch im Bund wieder den Regierungschef stellen zu können. Nun ist die rot-grüne Alternative zu Merkel kurz vor dem Start in die heiße Wahlkampfphase noch weiter zerbröselt.

Das naheliegende Aufheulen über eine angeblich von der CDU „gekaufte“ Grünen-Politikerin hätte möglicherweise eine Chance, vom Wähler mitleidend begleitet zu werden, wenn die Verhältnisse anders wären: Wenn also eine tadellos und einig agierende Landesregierung aus enttäuschter persönlicher Eitelkeit einer einzelnen Grünen hinterrücks gemeuchelt worden wäre.

Doch das Agieren von Rot-Grün in Hannover ist alles andere als strahlend, und das nicht allein in der Dieselaffäre von VW. Wie der SPD-Ministerpräsident hier Aufsicht und Verantwortung wahrgenommen hat, ist selbst vom eigenen Koalitionspartner in Zweifel gezogen worden.

Sowohl in NRW als auch in Schleswig-Holstein war der Machtwechsel nur zum Teil auf erfolgreiche Herausforderer zurückzuführen. Ein wesentlicher Grund liegt darin, dass Rot-Grün schlichtweg nicht mehr überzeugte.