Buch Russland-Connection und viele Interessenkonflikte als Trumps Angriffsflächen

Washington · Der Professor, der Donald Trumps Sieg bei den US-Präsidentschaftswahlen voraussagte, prophezeit nun seine Amtsenthebung.

Wer seit über 30 Jahren verlässlich den Ausgang der Präsidentschaftswahlen in Amerika vorhergesagt hat (inklusive des Triumphs von Donald Trump), dem hört man automatisch zu, wenn er plötzlich das politische Ableben des amtierenden Herrschers im Weißen Haus prophezeit.

Allan Lichtman, Professor an der American University in Washington, macht in seinem gerade erschienenen Buch („Ein Plädoyer für Amtsenthebung“) genau das. Noch vor Ablauf der symbolischen 100-Tage-Frist am Samstag hat der wortgewandte Historiker auf 299 Seiten die Szenarien ausgebreitet, die Trump noch vor Ablauf seiner ersten Regierungszeit im Jahr 2021 das Amt kosten könnten. Das Schlüsselwort lautet „Impeachment“ (die Entfernung aus dem Amt).

Bisher mussten sich in der amerikanischen Geschichte nur zwei Präsidenten – Andrew Johnson (1868) und Bill Clinton (1998) – einem nach der Verfassung statthaften Klageverfahren auf Rauswurf stellen. In beiden Fällen endete das vom Kongress verantwortete Verfahren mit Freispruch.

Bei Trump, der „scheinbar nichts aus der Geschichte gelernt hat“, sieht Lichtman das Fundament für „unzählige Vergehen gelegt“, die mit einer Amtsenthebung enden könnten. Lichtman zieht mehrfach Parallelen zu dem über die Watergate-Affäre gestürzten (und letztlich freiwillig zurückgetretenen) Richard Nixon: „Schon in der Frühphase seiner Präsidentschaft zeigt Trump die gleichen Tendenzen, die Nixon dazu gebracht haben, gegen die Grundsätze der Moralität zu verstoßen und die Fundamente unserer Demokratie zu bedrohen.“ Beiden Männern sei der Zwang eigen, „Fehler auf andere abzuwälzen“. Beide seien von „Unsicherheiten gespickt“. Beide hätten die „Ressentiments der weißen Arbeiterklasse ausgebeutet“. Beide seien „besessen (gewesen) von Geheimniskrämerei und Kon-trollsucht“. Beide hätten sich nie „vom Gesetz, von der Wahrheit oder der freien Presse in ihren persönlichen Absichten behindern lassen“.

Lichtman sieht Trumps größte Angriffsflächen in der nach wie vor unaufgeklärten Russland-Connection. Würden die wie ein „Damoklesschwert über Trump hängenden“ Ermittlungen der Bundespolizei FBI und der zuständigen Senatsausschüsse ergeben, dass zwischen Trumpianern und Kreml-Kreisen vor der Wahl Absprachen zu Lasten von Hillary Clinton und der Demokratischen Partei getroffen wurden, sei Trumps Amtszeit am Ende. „Weder Republikaner noch Demokraten werden einen verräterischen oder kompromittierten Präsidenten tolerieren. Die Amtsenthebung würde schnell und entschlossen vonstattengehen.“

Der andere wunde Punkt Trumps ist laut Lichtman die große Zahl von Interessenkonflikten, die sich durch die zahlreichen Aktivitäten von Trumps Firmen im Ausland ergeben. Dass der Präsident die Verantwortung für das operative Geschäft seines Milliarden-Konzerns seinen Söhnen übertragen habe, hält Lichtman für ein Placebo. Trumps Gebaren sei mit der Verfassung nicht in Einklang zu bringen. Die dritte Gefahr für Trump geht von der Republikanischen Partei aus, in der Trump nach wie vor viele Feinde habe. Sollte der Präsident dort als „überflüssig oder als Hemmschuh“ identifiziert werden, sei wahrscheinlich, dass genügend Konservative für eine Amtsenthebung stimmen werden. Lichtman geht so oder so davon aus, dass Trump seine erste Amtszeit politisch nicht überstehen wird.

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