Kommentar zur Dieselaffäre Auto-Wahlkampf
Meinung · Die Wahlkämpfer haben die Dieselaffäre und die Autoindustrie als Themen entdeckt. Aber so recht wollen auch dieses Themen nicht anspringen, denn die Dinge sind komplex
Das zündende Thema haben die Wahlkämpfer um die Bundestagsmandate noch nicht gefunden. Jetzt haben sie die Dieselaffäre und die Autoindustrie entdeckt und hoffen auf ein wenig Leben in der Debatte. Aber so recht will auch dieses Thema nicht anspringen, denn die Dinge sind komplex. Der Diesel ist schlecht für die Umwelt, aber besser für die CO2-Bilanz als die Benziner. Beide zusammen sind dem Elektroauto im praktischen Nutzen weit überlegen – Umweltbelastung hin oder her.
Martin Schulz legt fünf Punkte vor, die der Sache auf die Sprünge helfen sollen. Mehr Kontrollen rund um die Abgasvorschriften, klarere und strengere Regeln: Wer will nach dem Skandal an dieser Stelle widersprechen? Wer einen alten Diesel fährt, freut sich, wenn die Industrie dafür zahlt, dass sein Auto nicht gleich auf den Schrott muss. Forderungen nach E-Auto-Quoten kommen indes seltsam undurchdacht daher. Wer auf dem flachen Land lebt oder häufiger mal weite Strecken zu fahren hat, kann mit solchen Ideen wenig anfangen. Der erste Versuch mit der Förderung der E-Mobilität per Zuschuss hat noch nicht einmal einen Mitnahmeeffekt hervorgebracht.
Schulz' Gedankenspiele kommen mit Reglementierungen daher. Das wird zu wenig führen. Wenn Deutschland seine Autoindustrie erhalten will, braucht es eine große Kraftanstrengung. Dem Land fehlt eine Infrastruktur für Elektromobilität, es fehlen technische Lösungen, die in der Praxis funktionieren. Wirtschaft, Wissenschaft und Politik müssen sich dafür gemeinsam engagieren. Das wäre ein gutes Wahlkampfthema.
