Kommentar Von der Leyens Einsatzpläne - Im Doppelpack
Die Mittelmacht Deutschland vollzieht einen Schwenk in ihrer Außen- und Sicherheitspolitik. Nach Außenminister Frank-Walter Steinmeier betont nun auch die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen explizit die Absicht für ein stärkeres internationales Engagement des Landes, militärische Auslandseinsätze inklusive.
Afrika wird dabei wohl zum Testfall. In den nächsten Tagen wird der Bundestag der Parlamentsarmee Bundeswehr mit einiger Wahrscheinlichkeit grünes Licht für eine Ausweitung des Mali-Mandates (wo bislang 100 deutsche Soldaten malische Regierungstruppen ausbilden) sowie für einen Unterstützungseinsatz für die Zentralafrikanische Republik geben. Die Bundeswehr könnte für eine EU-Mission in Zentralafrika Lufttransport, Luftbetankung und medizinische Evakuierung bereitstellen. Noch ist nichts beschlossen, aber die Zeichen stehen auf Marschbefehl.
Die schwarz-rote Bundesregierung rückt damit von der Politik des früheren Außenministers Guido Westerwelle der militärischen Zurückhaltung ab, die in der vielfach kritisierten deutschen Enthaltung im UN-Sicherheitsrat zur Intervention im libyschen Bürgerkrieg gipfelte.
Von der Leyen begründet ihren Plan dabei auch mit humanitären Motiven - gegen Mord und Massenvergewaltigung. Doch anders als ihr Vorgänger Thomas de Maizière kann sich von der Leyen sogar eine gemeinsame europäische Armee vorstellen. Das ist ein großes Wort. Und bis zur Umsetzung noch ein sehr weiter Weg. Aber von der Leyen will im neuen Amt Akzente setzen. In diesem Fall im Doppelpack mit Steinmeier.
