Kommentar Die Krim und die UN - Im Abseits
Dieser Trip nach Moskau dürfte dem Generalsekretär der Vereinten Nationen noch lange in Erinnerung bleiben, und zwar in schlechter. Ban Ki Moon wollte in Russlands Hauptstadt für eine diplomatische Lösung des Krim-Konflikts werben. Doch die Führung um Präsident Wladimir Putin zeigte dem höchsten Vertreter der Weltorganisation die kalte Schulter.
Die Krim gehöre zu Russland. Punkt. So lautet die Botschaft Putins. Von der bevorzugten Strategie der Vereinten Nationen zur friedlichen Lösung von Konflikten wollen die Russen nichts wissen. Verhandlungen über den Status der Krim? Njet.
Die Abfuhr, die sich Ban in Moskau holte, zeugt eindrucksvoll von der diplomatischen Ohnmacht der Vereinten Nationen in der Krise. Aber auch Zwangsmaßnahmen der UN, etwa weltweite Wirtschaftssanktionen gegen Russland, werden in dieser Krise keine Rolle spielen. Dafür sorgt Moskau selbst mit seinem Veto im UN-Sicherheitsrat. Dabei scheint es der Führung des Nachfolgestaates der Sowjetunion völlig gleichgültig zu sein, dass sie sich in den Vereinten Nationen isoliert. Selbst China will die russische Einverleibung der Krim nicht offen absegnen.
Seit Beginn der Krim-Krise war es klar, dass die Vetomacht Russland die Vereinten Nationen nur als Zuschauer dulden würde. Die beiden anderen großen Vetomächte, die USA und China, verfahren mit den Vereinten Nationen genauso. Nur solange die Weltorganisation den eigenen machtpolitischen Interessen dient oder zumindest nicht zuwiderläuft, erlauben die Großen den UN einen Spielraum. Dieses Privileg für die Großen war Voraussetzung, dass Amerikaner und Russen 1945 Ja zu den Vereinten Nationen sagten. Und dieses Privileg werden die Großen noch lange nutzen. Es macht wenig Sinn, darüber zu lamentieren.
Es gibt jedoch einen anderen Grund zur Sorge: Die russischen Drohungen, die Kooperation mit den Amerikanern bei der Lösung von Konflikten im Rahmen der Vereinten Nationen könnte als Folge der Krim-Konfrontation leiden. Diese Option sprach Moskaus UN-Botschafter Witali Tschurkin im Sicherheitsrat offen an, nachdem die US-Botschafterin Samantha Power die Russen als "Diebe" geziehen hatte. So hart waren Amerikaner und Russen schon lange nicht mehr am New Yorker UN-Tisch aneinandergerasselt.
Ohne das Zusammenwirken der UN-Großmächte sinken die Aussichten, Konflikte wie in Syrien diplomatisch zu lösen, auf den Nullpunkt. Wenn Russen und Amerikaner an einem Strang ziehen, dann können sie viel erreichen. Doch danach sieht es nicht aus. Vielmehr droht eine neue Eiszeit zwischen Moskau und Washington in der Weltgemeinschaft - und der Frieden wird das Opfer sein.
