Deutschland/Frankreich - Reformdruck
Nichts geht in Europa ohne Deutschland und Frankreich. Und nichts geht nur mit dem einen, aber ohne den anderen. Der kranke Mann Europas?
Anfang des vergangenen Jahrzehnts stellten Volkswirte für Deutschland eine solche Diagnose. Die Folge: Die Reformagenda 2010 eines Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD). Jetzt soll Frankreich durch eine Reformrosskur wieder zu neuer Wettbewerbsfähigkeit gebracht werden.
Frankreichs Premierminister Manuel Valls hat bei seinem Antrittsbesuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern in Berlin eindringlich für seinen Reformplan und für deutsche Unterstützung auf diesem schwierigen Weg geworben. Merkel wird Valls wie auch Staatspräsident Hollande im wohl verstandenen deutsch-französischen wie auch europäischen Interesse dabei nicht alleine lassen.
Merkel will aber auch Ergebnisse sehen. Und anders als Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will sie reformwilligen Ländern dafür eben nicht mehr Zeit einräumen, weil dies den Stabilitätspakt aufweichen könnte.
Gabriel hat bis zuletzt keinen Hehl daraus gemacht, dass alleine rigides Sparen aus seiner Sicht nicht der Weg zu mehr Wachstum und somit aus der Krise für Defizitstaaten ist. Da wird Merkel ganz schnell zur "Madame No", als die sie in Brüssel gefürchtet ist.
Valls weiß, dass er den Beweis der Reformentschlossenheit der eigenen Regierung liefern muss. Es ist nichts, was Wählern schmeckt, und wovon womöglich erst eine nächste Regierung profitiert.
