Kommentar

Die Sondersitzung des Mainzer Landtags - Schlechter Stil

Man muss es ausnahmsweise und auch auf die Gefahr, parteiisch zu wirken, so sagen: Die Oppositionsführerin im rheinland-pfälzischen Landtag hat am Mittwoch mit fast allem, was sie in der Sondersitzung zur Pleite am Nürburgring gesagt hat, Recht.

Ministerpräsidenten deutscher Bundesländer sind schon aus viel nichtigeren Anlässen zurückgetreten, als es die Millionenpleite in der Eifel ist. Und Frau Klöckner fragt zu Recht, was denn die politische Gesamtverantwortung bedeute, die Kurt Beck für sich reklamiert. Rücktritt? Keine Bohne.

Neuwahlen? Auch nicht. Noch nicht mal eine Kabinettsumbildung, die, würde sie erfolgen, einen potenziellen Kronprinzen des Ministerpräsidenten treffen würde. Wenn man so will, ist das Kurt Becks Glück: Es gibt landauf landab niemanden, der aus dem Stand die Nachfolge des Langzeit-Landesvaters übernehmen könnte und der nicht ins System Beck und damit ins System Nürburgring verwickelt wäre.

Die Sondersitzung am Mittwoch in Mainz machte noch einen zweiten Punkt deutlich: Es herrscht schlechter Stil am Rhein. Nachmittags das Parlamentsplenum stundenlang debattieren zu lassen, nachdem vorher der entscheidende Landtagsausschuss Hunderte von Millionen zur Milderung der Krise freigemacht hat, ist die falsche Reihenfolge.

Doch man täusche sich nicht: Am Ergebnis hätte das nichts geändert. Kurt Beck will unverändert weiter "das Beste" aus dem Nürburgringprojekt machen. Das Beste ist aus jetziger Sicht, dass wenigstens der alte Ring gerettet werden kann.