Kommentar zu Finanzprobleme der Kommunen Auf Verschleiß
Der Befund ist nicht neu, aber immer wieder erschreckend: Viele Städte und Gemeinden in Deutschland haben so wenig Geld, dass sie Schulen, Straßen oder ihr Kanalnetz nicht in Schuss halten können.
Ihre Infrastruktur ist auf Verschleiß ausgelegt. Wenn sich an der Finanzausstattung nichts ändert, dürfte das über kurz oder lang böse Folgen haben. Denn kleinere Schäden zu reparieren, ist nun mal billiger, als umfangreiche Sanierungen durchzuführen.
Aus eigener Kraft - das hat die Vergangenheit gezeigt - kommen diese Kommunen aus dieser misslichen Lage nicht heraus. Also ist es höchste Zeit, dass sich an den Strukturen etwas ändert.
Insofern sind die Vorschläge des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) sehr bedenkenswert, den Solidaritätszuschlag vorübergehend zu nutzen, um die klammen Kommunen bei den Kosten für Unterbringung und Heizung sozialschwacher Menschen zu entlasten oder auch bei einer Neuordnung des Länderfinanzausgleichs die kommunalen Steuereinnahmen zu berücksichtigen.
Viele Städte und Gemeinden befinden sich schon in einer Abwärtsspirale: Weil sie hohe Sozialkosten haben, können sie immer weniger Geld für Investitionen ausgeben. In der Folge werden sie wirtschaftlich noch weiter abgehängt, was dazu führt, dass sie ihren Bürgern weniger bieten können und auch unattraktiver für Neubürger sind.
Im Grundgesetz ist von der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im ganzen Land die Rede. Derzeit sind sie höchst unterschiedlich. Das zu ändern, sollte rasch in Angriff genommen werden.
