Ermekeilkaserne in Bonn

Neue Flüchtlinge für die Ermekeilkaserne

Die Ermekeilkaserne, aufgenommen mit einer Kamera-Drohne.

Die Ermekeilkaserne, aufgenommen mit einer Kamera-Drohne.

Bonn. Bezirksregierung bereitet zwei Häuser für die Unterbringung vor. Wie viele Menschen dort untergebracht werden sollen und wann sie einziehen können, stehe noch nicht fest.

Die Bezirksregierung Köln will weitere Flüchtlinge in der Ermekeilkaserne unterbringen. Zurzeit lässt sie vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb die Häuser 4 und 7 in der Bonner Südstadt herrichten, um dort über weitere Landesflüchtlinge zu beherbergen. Derzeit laufen die detaillierten Planungen. Wie viele Menschen dort untergebracht werden sollen und wann sie einziehen können, stehe noch nicht abschließend fest, erklärte auf Anfrage Dirk Schneemann, Pressesprecher der Bezirksregierung.

Voraussichtlich werde das Deutsche Rote Kreuz, das eine Kantine im Erdgeschoss des Hauses Nummer 6 betreibt, auch die Neuankömmlinge versorgen. Diese Entwicklung stehe „im Zusammenhang mit der Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), an Ort und Stelle ein Ankunfts- und Registrierungszentrum einzurichten“, so Schneemann. Für den Standort sieht das Bamf 126 Mitarbeiter vor, darunter 46 Entscheider.

In der Kaserne ist bereits eine Erstaufnahmeeinrichtung des Landes im Haus 3 untergebracht. Dort leben derzeit 350 Flüchtlinge. Für Unmut hatte im Februar die Entscheidung des Bamf gesorgt, die Häuser 2 und 6 (bis auf die DRK-Kantine) für seine Büros zu beziehen. Nur diese Bauten genügten den Ansprüchen des Bundesamts an Größe und Qualität der notwendigen Räume, hieß es aus dem Bundesamt.

Amtshilfeersuchen der Bezirksregierung

Die Eigentümerin der Kaserne, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima), sagte dem GA, sie habe keine anderen geeigneten Räume in ihren Beständen. Daraufhin wurde ein entsprechender Mietvertrag ab dem 1. März geschlossen, zu zahlen sind nur die Nebenkosten. Die Stadt Bonn musste daraufhin das Haus 6 räumen, das sie erst im Sommer hatte ausstatten lassen. Sie erfüllte damit ein Amtshilfeersuchen der Bezirksregierung. 340 Flüchtlinge, unter ihnen 80 Kinder, wurden auf Turnhallen am Robert-Wetzlar- und Heinrich-Hertz-Berufskolleg sowie auf die ehemalige Poliklinik an der Wilhelmstraße verteilt. Dieser Umzug löste bei einigen Politikern Empörung aus.

Die Bonner Bundestagsabgeordnete Katja Dörner (Grüne) äußerte sich nun noch einmal in diese Richtung. Anlass ist ein Schreiben aus dem Bundesfinanzministerium, aus dem hervorgeht, dass der Bund grundsätzlich alle sieben Häuser der ehemaligen Kaserne zur Verfügung stellen würde, wenn entsprechender Bedarf angemeldet würde: „Während Tausende Quadratmeter ehemaliger Büroräume auf dem Gelände leer stehen, beansprucht das Bundesamt ausgerechnet die gerade für die Unterbringung von Menschen hergerichteten Gebäude.“ Aus ihrer Sicht müssten jetzt die ohnehin notwendigen Umbauarbeiten im leer bstehenden Haus 1 durchgeführt und die Außenstelle des Bundesamtes dort eingerichtet werden. Dass immer noch Räume auf dem Gelände in der Südstadt leer stünden, sei unverständlich.

Zwei Häuser stehen unter Denkmalschutz

Bima-Sprecher Thorsten Grützner sagte, die Eigentümerin habe allen Interessenten die Räume gezeigt. „Die beiden Häuser 1 und 5 stehen unter Denkmalschutz und bergen Schwierigkeiten“, so Grützner. Haus 1 sei so sanierungsbedürftig, dass die Bedarfsträger eine Herrichtung damals für grob unwirtschaftlich gehalten hatten. Das Wohnhaus mit 280 Quadratmetern Fläche (Haus 5) verfüge über keine Inneneinrichtung. Bis auf diese beiden seien bald alle Gebäude belegt. Das Haus 2 wird dem Bamf zur Zwischennutzung dienen, bis das Haus 6 fertiggestellt ist. Die Häuser 3, 4 und 7 hat die Bezirksregierung gemietet.

Solange Flüchtlinge in der Ermekeilstraße unterkommen, liegt das Vorkaufsrecht der Stadt, die Immobilie zu kaufen, auf Eis. Das betonte auch Thorsten Grützner noch einmal. Die Frist wäre eigentlich im Dezember 2015 abgelaufen, die Kaserne hätte auf dem freien Markt angeboten werden können.