Bonner Polizei stellt die Begleitung sicher

Martinszüge können wie immer laufen

St. Martinszug in Bad Godesberg-Pennenfeld.

St. Martinszug in Bad Godesberg-Pennenfeld.

Bonn. Die mögliche Absage von Martinszügen wegen fehlender Polizeibegleitung hat in den sozialen Medien eine Welle der Empörung ausgelöst. Die Polizei hat nun die Begleitung der rund 200 Martinszüge während der Klimakonferenz in Bonn offiziell bestätigt.

So groß die Empörung war, dass die Polizei wegen der Klimakonferenz keine Beamten zur Begleitung der Martinszüge in Bonn und der Region mehr abstellen wollte (der GA berichtete), so schnell ist das Thema wieder vom Tisch. Nachdem das Umweltministerium am Dienstag zusagte, es werde sichergestellt, dass die Martinszüge ohne Einschränkung stattfinden könnten, legte die Polizei am Mittwoch nach.

„Die polizeiliche Begleitung der rund 200 Martinszüge während der Weltklimakonferenz in Bonn ist gewährleistet“, teilte die für Bonn, Königswinter, Bad Honnef und das linksrheinische Gebiet des Rhein-Sieg-Kreises zuständige Polizeibehörde mit. Individuelle Lösungsvorschläge hierzu würden mit den Veranstaltern derzeit abgestimmt. „Es muss kein Zug aufgrund fehlender polizeilicher Begleitung abgesagt werden“, so das Versprechen, mit dem die Polizei ihre erste Ankündigung revidierte.

„Die Reaktion in der Öffentlichkeit hat gezeigt, dass wir frühzeitig etwas für die Züge organisieren müssen“, sagte Polizeisprecher Robert Scholten dem General-Anzeiger. „Deshalb haben wir uns am Mittwoch mit den zuständigen Wachleitern zusammengesetzt und die Begleitung der Martinszüge während der Klimakonferenz sichergestellt.“ Und er fügte hinzu: „Das werden wir schaffen.“

BMUB reagierte auf die Nachricht

Eine mögliche Absage der Martinszüge in Bonn wegen fehlender polizeilicher Begleitung hatte eine Welle der Entrüstung ausgelöst. Auf die Nachricht reagierte am Dienstag auch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), das innerhalb der Bundesregierung für die Klimakonferenz zuständig ist.

BMUB-Staatssekretär Jochen Flasbarth gab eine klare Zusage für die Martinszüge: „Bund, Land und Stadt sind mit den Sicherheitskräften im engen Austausch, um ein Sicherheitskonzept für die Konferenz im November zu erstellen. Dabei wird gewährleistet, dass die St. Martinsumzüge in Bonn ohne Einschränkungen stattfinden können.“ Diese Zusage freut zum Beispiel Christoph Schada, den Organisator des Lengsdorfer Martinszuges, der bereits eine Absage der Veranstaltung erwogen hatte: „Ich warte konkrete Aussagen ab, aber das lässt hoffen.“

Zuvor hatten auch andere Politiker eine Lösung gefordert. „Die Martinsumzüge gehören zum christlich geprägten Rheinland wie der Karneval. Wir müssen eine Lösung finden, damit Weltpolitik und christliches Brauchtum gleichzeitig stattfinden können“, sagte Christos Katzidis, Bonner CDU-Parteichef und innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Dazu plane er Gespräche. Auch Stadtdechant Wilfried Schumacher kündigte an, mit Oberbürgermeister Ashok Sridharan die Veranstalter der Martinszüge, Polizei und Rettungsdienste an einen Runden Tisch zu bringen. „Die Martinszüge würden die Weltklimakonferenz durchaus bereichern“, so Schumacher. Bezirksverordneter Wolfgang Maiwaldt und die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Bonn stellten einen Antrag an die Stadtverwaltung, sich für alle Martinszüge einzusetzen.

Polizeieinsatz soll den Verkehr regeln

Auch in den sozialen Netzwerken wurde das Thema rege diskutiert. Über die Facebook-Seite des General-Anzeigers erreichte der Artikel bis Dienstagabend mehr als 49 000 Leser. „Ich kann ja verstehen, dass in der heutigen Zeit ein großes Schutzpotenzial für internationale Veranstaltungen gegeben sein muss, aber dann müssen auch regionale Gegebenheiten berücksichtigt werden“, schreibt eine Nutzerin. Entgegen einiger Online-Kommentare dient der Polizeieinsatz bei den Martinszügen vor allem dazu, den Verkehr zu regeln. Aus rechtlicher Sicht ist die Polizei jedoch nicht verpflichtet, alle Martinszüge zu begleiten. „Wir müssen grundsätzlich nicht dabei sein“, erklärte Polizeisprecher Robert Scholten. Bei gefährlichen Kreuzzungen oder Verkehrssituationen sei die Polizei allerdings laut Straßenverkehrsordnung in der Pflicht, die Stelle abzusichern. Von den rund 50 Martinszügen in Bonn werde daher ein Fünftel polizeilich begleitet. Dies geschehe in Abstimmung mit dem Ordnungsamt.

Der Veranstalter muss den Zug bei der Bezirksverwaltungsstelle anmelden, die den Zugweg an die Ordnungsbehörde weitergibt, um eventuell Busse umzuleiten. Im Hinblick auf fehlende Polizeibeamte könne im Einzelfall geprüft werden, ob auch die Feuerwehr oder andere den Verkehr regeln dürften, sagt die Polizei. In den Zeitraum der Klimakonferenz fällt auch der Start der Karnevalssession. Für den Auftakt am 11. November gebe es bislang keine Beeinträchtigungen so Scholten.