Wegen Wolfgang Fuchs Bonner Grüne riskieren Jamaika-Koalition
Bonn · Bei einer Probeabstimmung erhält Stadtdirektor Wolfgang Fuchs (CDU) von den Bonner Grünen keine Mehrheit für die Wiederwahl. Die Bündnispartner sehen nun die Koalition in Gefahr.
Die Jamaika-Koalition im Stadtrat steht vor einer Zerreißprobe: Die Grünen haben am Montagabend in ihrer Fraktionssitzung bei einer Probeabstimmung gegen eine Wiederwahl von Stadtdirektor Wolfgang Fuchs (CDU) gestimmt. Nach Informationen des GA sollen sich in geheimer Abstimmung acht Ratsmitglieder gegen Fuchs und sechs für ihn ausgesprochen haben. Es gab eine Enthaltung, ein Mitglied fehlte.
Die Amtszeit des Stadtdirektors endet Ende November. Im Mai soll der Rat entscheiden, ob Fuchs' (58) Vertrag noch einmal für acht Jahre verlängert wird. Er benötigt dafür die Stimmen der Koalition. SPD und Linke haben bereits signalisiert, Fuchs nicht wiederwählen zu wollen.
Fraktionssprecher Hartwig Lohmeyer bestätigte auf GA-Nachfrage am Dienstag, „eine Mehrheit unserer Ratsmitglieder will Herrn Fuchs nicht unterstützen“. Mit Rücksicht auf ihn wolle er sich über die Gründe öffentlich nicht äußern. Dem Vernehmen nach sollen zwei Themen, die in den Zuständigkeitsbereich von Fuchs fallen, zwar angesprochen worden sein, aber nicht den Ausschlag gegeben haben: die Kostenexplosion der Sanierung der Beethovenhalle und die massiven Probleme bei der Umstellung der Bürgerdienste auf Onlinetermine.
Lohmeyers Fraktionskollege Tim Achtermeyer zeigte sich gesprächsbereiter: „Ich werde Herrn Fuchs wiederwählen. Es ist überhaupt nicht zu vermitteln, warum man wegen dieser Personalie eine Koalition gefährdet.“ Achtermeyer teilte zudem mit, dass bei einem vorherigen Stimmungsbild in der Gesamtfraktion, der auch die Bezirksverordneten angehören, sich eine deutliche Mehrheit für die Wiederwahl ausgesprochen habe. „Mit dem Votum der Ratsmitglieder steht die Koalitionsfrage im Raum“, sagte Achtermeyer. Deshalb müsse der Kreisverband der Grünen jetzt umgehend seine Mitglieder zusammentrommeln, denn die Entscheidung obliege der Partei und nicht den einzelnen Ratsmitgliedern, sagte Achtermeyer .
Enttäuschung bei der CDU
Enttäuscht ist CDU-Fraktionschef Klaus-Peter Gilles. „Das muss allen klar sein, beim Personal und bei Finanzen geht es an die Substanz.“ Bei Verstößen in diesen Fragen müsse man sich fragen, ob die „Geschäftsbeziehung noch tragfähig ist“, sagte Gilles, der seine Worte als „deutliches Signal“ an die Grünen versteht, in der Mai-Sitzung des Rates mit den Bündnispartnern an einem Strang zu ziehen. Dabei sind auch in seiner eigenen Fraktion in der Causa Fuchs die Reihen nicht fest geschlossen. Wie berichtet, hatten sich nach Informationen des GA bei einer Probeabstimmung in der CDU-Fraktion einige gegen eine Verlängerung der Wahlzeit von Fuchs ausgesprochen. Und auch OB Ashok Sridharan soll eine Wiederwahl seines Parteifreundes kritisch gesehen haben. Weder er noch Fuchs wollten am Dienstag zur Entscheidung der Grünen-Ratsfraktion öffentlich Stellung beziehen.
Die FDP-Fraktion hat ihrem Vorsitzenden Werner Hümmrich zufolge einvernehmlich beschlossen, für eine zweite Wahlzeit von Fuchs zu stimmen. „Wir haben seine komplette Amtszeit bewertet und nicht nur die Projekte Beethovenhalle und Bürgerdienste“, sagte Hümmrich. Zumal die Probleme bei der Beethovenhalle nicht Fuchs alleine anzulasten seien. Hümmrich ist überzeugt, „die Grünen werden am langen Ende zustimmen, andernfalls sehe ich für die Koalition keine Zukunft“.
