Auseinandersetzung um die Bonner Bäder

CDU macht SPD Vorwürfe zum Abstimmungsverhalten

Hardtberg. Die Auseinandersetzung um die Bonner Bäder schlägt nun auch Wellen im Stadtbezirk. Denn die Hardtberger CDU wirft zwei SPD-Mitgliedern vor, mit ihrem Abstimmungsverhalten beim Kurfürstenbad die Zukunft des Hardtbergbades gefährdet zu haben.

Bernhard Schekira, Vorsitzender des Hardtberger CDU, wirft den beiden SPD-Stadtverordneten Gabi Mayer und Binnaz Öztoprak vor, sie würden mit ihrem Abstimmungsverhalten die Sanierung des Hardtbergbades gefährden.

Wie das? Der Stadtrat hatte am Montag in namentlicher Abstimmung über das Bürgerbegehren zum Erhalt des Kurfürstenbades in Bad Godesberg abgestimmt und sich mit 52:27 dafür entschieden, es abzulehnen. Deshalb wird es zum einem Bürgerentscheid kommen, bei dem alle Bonner gefragt werden (der GA berichtete).

Weil Mayer und Öztoprak ihre Stimme für den Erhalt des Kurfürstenbades abgaben, bewertet Schekira es so, dass sie damit zugleich gegen die bisherige Planung votierten, das Hardtbergbad zu sanieren und zu modernisieren. Hätte die Bürgerinitiative nämlich dank SPD Erfolg gehabt, wäre der Plan, ein modernes Bad in Dottendorf bauen zu lassen, auf den Prüfstand gekommen. Und das Geld, das dann eigentlich für das Hardtbergbad vorgesehen war, hätte neu verteilt werden müssen.

Schekira fordert die beiden Ratsfrauen auf, den Bürgern ihr Abstimmungsverhalten zu erklären. Einfach nur zu fordern, „jedem Stadtteil ein Hallenbad“, hält er für plumpes Gehabe, wie er meint. „Wir erwarten von der SPD Hardtberg jetzt ein klares Bekenntnis zum Erhalt und zur Sanierung des Hardtbergbades und die Aufforderung an die Hardtberger, beim Bürgerentscheid mit Nein zum Erhalt des Kurfürstenbades und somit mit Ja für ein neues, modernes Bad in Dottendorf und für die bereits beschlossene Planung auch für unser Hardtbergbad zu stimmen.“

„Die CDU handelt nach dem St.-Florians-Prinzip.“ Mit diesen Worten weist Mayer die Vorwürfe gegen sich und Öztoprak zurück. Jahrelang hätte die CDU im Rat die Möglichkeit gehabt, die Bäder sanieren zu lassen. „Es ist aber nichts passiert“, betont sie. „Vielmehr ließen auch die Hardtberger CDU-Stadtverordneten ganz bewusst und mit Absicht die Hallenbäder verrotten, auch das Hardtbergbad.“ Mayer glaubt, dass die Kosten eines neuen Bades nach vorsichtiger Schätzung inzwischen höher als für die Sanierung der vier bestehenden Hallenbäder liegen, nämlich bei 55 gegenüber 45 Millionen Euro. „Es dürfte zudem außer Frage stehen, wo als erstes gespart werden würde, sollte der Neubau nicht im Kostenrahmen bleiben: natürlich beim Hardtbergbad.“ Die SPD stehe für den Grundsatz „Vier Stadtbezirke, vier Bäder“.

Angesichts der Vorwürfe drängt sich die Frage auf, ob auch die Godesberger CDU-Ratsmitglieder gegen ihre Bezirksinteressen verstießen, indem sie das Bürgerbegehren ablehnten. Nein, findet Schekira. „Im Gegenteil. Sie haben einer gelungenen Lösung auch für Godesberg zugestimmt.“