Erschließung oder Hauptstraße?: Streit um die Königswinterer Straße in Oberpleis

Erschließung oder Hauptstraße? : Streit um die Königswinterer Straße in Oberpleis

Politik, Anwohner und Verwaltung streiten um die Klassifizierung der Königswinterer Straße. Je nachdem müssen die Anwohner 30 oder 55 Prozent der Ausbaukosten tragen.

Der CDU-Ortsverband Oberpleis/Heisterbacherrott zeigt sich darüber verwundert, dass die Stadt die Königswinterer Straße als Haupterschließungsstraße einordnet. Er begrüßt, dass die Verwaltung die eigene Einstufung der Kommunalaufsicht zur Prüfung vorlegen will. „Die nahgelegene Ittenbacher Straße wurde beim Ausbau vor einigen Jahren als Haupterschließungsstraße klassifiziert. Wer beide Straßen kennt, der weiß, dass sie in ihrer Belastung und hinsichtlich der Funktion für den überörtlichen Verkehr überhaupt nicht vergleichbar sind“, sagte der Vorsitzende Norbert Mahlberg.

Zudem habe die Verwaltung 2004 selbst beim Ausbau des Rad- und Gehwegs die Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert und nach Bestätigung durch den Rat die Anliegerbeiträge entsprechend abgerechnet. „Eine Änderung der verkehrlichen Funktion seither können wir nicht erkennen.“

Köwis begrüßen Kritik der CDU

Die Fraktion der Königswinterer Wählerinitiative (Köwi) will in einer Anfrage an den Hauptausschuss wissen, warum die Verwaltung aus einer Hauptverkehrsstraße eine Haupterschließungsstraße macht. Auch in einer Unterlage des Planungs- und Umweltausschusses von 2006 hieß es: „Zu dem Zeitpunkt hatte die Königswinterer Straße zwar keine Landesstraßenfunktion mehr, aber sie war, ist und bleibt eine der Hauptverkehrsstraßen, die vom Ortsrand und den umgebenden Stadtteilen in das Zentrum von Oberpleis führen“.

Wenn die Bürger durch die neue Einstufung 55 Prozent der Kosten übernehmen müssten, dürften auf einige Haushalte erhebliche Beträge zukommen. Dem Votum der Köwis, die Straße als Hauptverkehrsstraße einzustufen, habe im Ausschuss keine der anderen Fraktionen folgen wollen.

Die Kritik der CDU Oberpleis an der Einstufung der Straße begrüßt daher Köwi-Ratsmitglied Alexander Stucke: „Wir hätten uns diese Unterstützung viel früher in den städtischen Gremien gewünscht. Dort hat die CDU aber genau das Gegenteil getan und offensiv die Haltung der Verwaltung unterstützt. Aber besser spät als nie.“

Aus Sicht der Köwis sei alles andere als die Einstufung der Königswinterer Straße als Hauptverkehrsstraße wegen der Funktion als ehemalige Landesstraße nicht nachvollziehbar. Seit der Übernahme durch die Stadt hätten sich die verkehrlichen Beziehungen nicht entscheidend verändert. Durch die Unterlagen von 2004 und 2006 fühlten sie sich laut Stucke bestätigt.