Regierung: vor Abkehr vom "Turbo-Abi" Klarheit über Kosten
Düsseldorf · Der nordrhein-westfälische Landtag soll vor der Verabschiedung des neuen Schulgesetzes zur Rückkehr zu neun Jahren Gymnasium (G9) Klarheit über die Kostenfrage haben. Das versicherte Schulstaatssekretär Mathias Richter am Mittwoch im Fachausschuss des Düsseldorfer Landtags.
Nach den Plänen der CDU/FDP-Regierung soll in NRW zum Schuljahr 2019/20 auf neun Jahre Gymnasium bis zum Abitur als Regelfall umgestellt werden. Begonnen wird mit den Klassen fünf und sechs. Das Gesetz soll noch vor den Sommerferien verabschiedet werden.
Davon getrennt werde die Frage der Kostenaufteilung zwischen dem Land und den kommunalen Schulträgern in einem späteren Gesetzgebungsverfahren geregelt, erläuterte Richter. Es sei aber klar, dass der Landtag im Sommer kein kostenauslösendes Gesetz verabschieden könne, ohne zu wissen, wie die Finanzierung geregelt werden solle. Deshalb werde die Landesregierung vor der Verabschiedung des G9-Gesetzes auch dazu einen Entwurf vorlegen. Dieses Verfahren sei mit den Kommunen abgesprochen.
