Kommentar zur Rede Steinmeiers über soziale Medien Spielregeln
Meinung | Bonn · Bisher fehlt der Politik der Mut, die Sache mit den sozialen Medien anzupacken. Dass es Zeit wird, hat der Bundespräsident nun deutlich gesagt, kommentiert Helge Matthiesen.
Wie will die deutsche Gesellschaft sich in Zukunft informieren? Wie sieht die gemeinsame Grundlage für Politik aus? Wer sich anschaut, welche Defizite Facebook derzeit erkennen lässt, bekommt eine Ahnung davon, was alles schiefgehen kann. Die Verständigung über politische Themen zersplittert. Facebook, Twitter und all die anderen sozialen Netzwerke schaffen kleinteilige Resonanzräume, in denen die Nutzer ihre Positionen bestätigen, manchmal auch radikalisieren, aber selten diskutieren oder in Frage stellen.
Nun wäre es ein Fehler, die neuen Medien zu verdammen. Sie sind da und sie werden auch nicht mehr verschwinden. Es kommt daher darauf an, welchen Gebrauch eine Gesellschaft von ihnen macht. Dafür brauchen diese Medien Regeln, die Staatsferne garantieren, Meinungsfreiheit und Demokratie sichern, die aber auch den Persönlichkeitsrechten jedes Einzelnen gerecht werden. Die Politik selbst sollte nur die Spielregeln formulieren und damit den Rahmen setzen.
Der Weg dorthin muss nicht neu erfunden werden. Die sozialen Medien brauchen eine angepasste Form des Presserechts, das die Betreiber der Plattformen in die Verantwortung für ihr Tun zwingt. Facebook oder Twitter behaupten zwar, nur eine Plattform anzubieten, die jeder nutzen könne. Aber das ist nur die halbe Wahrheit, denn die Algorithmen stellen sehr wohl eine bewusste Auswahl zusammen, die am Ende ein Produkt und damit eine Botschaft ergibt. Bisher fehlt der Politik der Mut, die Sache anzupacken. Dass es Zeit wird, hat der Bundespräsident nun deutlich gesagt.
