Kommentar zur SPD in Nordrhein-Westfalen: Na endlich

Kommentar zur SPD in Nordrhein-Westfalen : Na endlich

Nach ihrer Wahlniederlage zeigt die SPD endlich erste Zeichen der Reformation. Ein richtiger Aufbruch ist das aber nicht, meint GA-Redakteur Bernd Eyermann.

Ein Jahr nach der Landtagswahlniederlage stellt sich die NRW-SPD an diesem Samstag neu auf. Na endlich, möchte man den Genossen zurufen. Die CDU/FDP-Koalition macht munter Politik, ohne groß von der Opposition gestört zu werden. Sicher, beim Polizeigesetz und auch bei der Kritik an der damaligen Umweltministerin Christina Schulze Föcking gingen SPD und Grüne im Landtag auf Konfrontationskurs zu Schwarz-Gelb. Doch Oppositionsarbeit geht darüber hinaus. Wenn die SPD bis 2022 regierungsfähig werden will, muss sie bald anfangen, eigene Ideen zu entwickeln. Einige interessante Ansätze sind in dem zu finden, was sich der designierte Parteichef Sebastian Hartmann vorgenommen hat.

Dass es so lange gedauert hat, bis man die Schockstarre überwunden und sich in den Gremien auf eine neue Führungsriege geeinigt hat, zeigt, wie dramatisch die Niederlage war. Einen echten Aufbruch hat die SPD allerdings nicht hinbekommen. Eine Findungskommission zu gründen und dann mit einem fertigen Personalpaket an die Öffentlichkeit zu gehen, ist nicht transparent.

Außer Hartmann hätte es sicherlich noch andere respektable Kandidaten für das Amt des Landesvorsitzenden gegeben. Einen Wettbewerb unter zwei, drei oder vier fähigen Sozialdemokraten auszurufen, die um das bessere Personalangebot fair streiten, das wäre Teil eines Aufbruchs gewesen – und hätte auch nicht länger gedauert. So aber werden viele Genossen am Samstag in Bochum die Faust in der Tasche ballen. Zu entscheiden haben sie nämlich kaum noch etwas.

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