NRW-SPD sieht große Koalition skeptisch: unterstützt Schulz
Düsseldorf · Eigentlich wollte sich die NRW-SPD auf der Oppositionsbank die Zeit für eine Runderneuerung nehmen. Nun könnte die Partei im Bund doch noch in Regierungsverantwortung kommen. Die Genossen im Land verlieren zunehmend ihre Scheu vor einer solchen Lösung.
Die nordrhein-westfälische SPD sieht eine denkbare Neuauflage der großen Koalition im Bund weiterhin skeptisch - rückt aber von ihrem kategorischen Nein ab. Es sei richtig, dass Parteichef Martin Schulz beim Bundespräsidenten mit CDU und CSU Gespräche führen will, sagte Nordrhein-Westfalens SPD-Landeschef Michael Groschek am Freitagabend der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte der Landesvorstand das Thema beraten. "Der Bundespräsident hat zu Gesprächen eingeladen, und eine solche Einladung schlägt man nicht aus", sagte Groschek.
Zu Wochenbeginn hatte der Vorsitzende des größten SPD-Landesverbands noch betont, die Sozialdemokraten stünden für eine große Koalition "nicht zur Verfügung".
Zuvor war SPD-Chef Martin Schulz am Freitag vom kategorischen Nein zu einer großen Koalition abgerückt und will die Entscheidung über eine Regierungsbeteiligung nun den Parteimitgliedern überlassen. Kritik an Schulz für diese 180-Grad-Wende wies Groschek zurück. "Dieses Nein der SPD zu einer großen Koalition war nie eine Privatangelegenheit von Martin Schulz", betonte der Landeschef. Es gebe in der Partei eine "gemeinsame Verantwortung für Beschlussfassungen und eine möglicherweise notwendige Korrektur".
Bei den Gesprächen über eine mögliche Neuauflage der großen Koalition sei aber entscheidend, dass sich die Partei nicht von ihren sozialdemokratischen Inhalten abbringen lasse, mahnte Groschek. "Die SPD muss jetzt inhaltlich Flagge zeigen. Wir müssen deutlich machen, wofür wir stehen - und wir müssen das Spielfeld wieder mit unseren Inhalten belegen und nicht mit wüsten Koalitions-Spekulationen." Dazu werde der Landesverband einen Brief an Schulz mit "einer inhaltlichen Orientierung für Gespräche gleich welcher Art" schreiben. Wichtig seien dem Landesverband etwa die sozialdemokratischen Positionen in der Gesundheitspolitik, bei der Rente und der Einwanderungspolitik.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich am Donnerstag mit Kanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und Schulz zu Gesprächen treffen. Nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition hatte Steinmeier die Parteien eindringlich zu einem neuen Anlauf für eine Regierungsbildung aufgerufen.
Groschek mahnte seine Partei aber auch, im Fall einer Regierungsbeteiligung auf keinen Fall den nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl angestoßenen Erneuerungsprozess zu vernachlässigen. "Die SPD darf sich keine Nachlässigkeit bei der Erneuerung leisten", betonte er. "Angesichts eines Wahlergebnisses von 20,5 Prozent muss die SPD natürlich von Grund auf renoviert werden."
