Landtag debattiert über die Zukunft der Kohleverstromung
Düsseldorf · An der Kohle hängen in Nordrhein-Westfalen Tausende Jobs. Wie geht es nach dem Ausstieg aus der Stein- und Braunkohle weiter? Die Frage beschäftigt auch den Landtag.
Der Düsseldorfer Landtag debattiert heute über die Zukunft der Kohleverstromung in Nordrhein-Westfalen. In einer Aktuellen Stunde auf Antrag der Regierungsfraktionen von CDU und FDP geht es um die Auswirkungen des Ausstiegs aus der Braun- und Steinkohle auf das Industrieland NRW.
Die Bundesregierung hat eine Kohlekommission eingesetzt, die bis Herbst Vorschläge unter anderem zum Strukturwandel in den Braunkohleregionen vorlegen soll. In Ostdeutschland und NRW hängen Tausende Jobs an der Braunkohle. Ende dieses Jahres werden zudem die letzten beiden Steinkohlezechen in NRW geschlossen.
Der Ausstieg aus der Kohleverstromung kann aus Sicht von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) erst nach 2030, aber möglicherweise vor 2045 erreicht werden. Die rot-grüne Vorgängerregierung hatte für den Braunkohletagebau Garzweiler II Abbaugenehmigungen bis 2045 erteilt.
Der Landtag will am Mittwoch außerdem den Untersuchungsausschuss zur Hackeraffäre um die zurückgetretene Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking (CDU) einsetzen.
