Bezirksvertretung Fest steht nur: Eine Frau wird's
BAD GODESBERG · Simone Stein-Lücke oder Hillevi Burmester? Bürgerliches Bündnis? Ampel-Koalition mit Unterstützung der Linken? Oder gar wechselnde Mehrheiten anstelle offiziell verbriefter Kooperationen?
All diese Fragen stehen seit dem Wahlabend des 25. Mai im Raum der Spekulationen. Am Freitagabend soll der Augenblick der Antworten kommen, wenn ab 17 Uhr die Bezirksvertretung zu ihrer konstituierenden Sitzung in der Stadthalle zusammenkommt. Interfraktionelle Gespräche und Verhandlungen vor und hinter den Kulissen hat es in den vergangenen Tagen viele gegeben. Nun, da die Entscheidung näher rückt, kristallisiert sich heraus: Für die CDU und ihre Kandidatin könnte es eng werden. Aber: Gleiches gilt auch für die Konkurrenz der SPD.
19 Stimmen umfasst die Bezirksvertretung, folglich sind für eine Mehrheit zehn Stimmen nötig. Die CDU, die es nach erheblichen Stimmenverlusten von über 9 Prozenpunkten nur auf sechs (statt bisher acht) Mandate bringt, braucht folglich Unterstützung. Die blieb ihr zumindest in öffentlichen Verlautbarungen bislang versagt: Von den anderen Fraktionen gab es bislang keine offene Zusage auf Hilfe. Allerdings geben gewisse Unwägbarkeiten den Christdemokraten auch wieder Anlass zur Hoffnung.
Auf immerhin zwei Verbündete kann indes die SPD zählen: So haben die Grünen am Dienstagabend in einer Mitgliederversammlung die Basis entscheiden lassen. Und diese sprach sich einhellig für einen politischen "Farbwechsel", mithin also für die Sozialdemokratin aus. Bleibt auch der Bezirksverordnete der Linken bei seiner kurz nach der Wahl geäußerten Ankündigung und wählt die SPD-Kandidatin, kann diese vor der Sitzung auf acht Stimmen setzen. Auch das reicht nicht.
Während sich Juppi Schaefer von den "Godesbergern" der Stimme enthalten will, dürfte es mithin entscheidend auf das Abstimmungsverhalten von FDP und Bürger Bund Bonn (BBB) ankommen, die jeweils über zwei Sitze verfügen. Aus den Reihen dieser beiden Fraktionen war bis zuletzt entweder kein einheitliches oder aber kein abschließendes Meinungsbild zu vernehmen. Eine Tendenz zugunsten der einen Kandidatin ließe sich aus einzelnen Wortmeldungen ebenso interpretieren wie zugunsten der anderen. Für gestern Abend wurde jedoch noch das eine oder andere Gespräch erwartet. Eine Bürgermeisterin, die nicht der CDU angehört, wäre in der Geschichte Bad Godesbergs seit dem letzten Krieg ein Novum. Neben der Wahl der Nachfolgerin von Annette Schwolen-Flümann, die das Amt zwölf Jahre lang ausgeführt hatte, dürfte sich heute auch herauskristallisieren, welche Fraktionen für die Dauer der sechsjährigen Wahlperiode gemeinsam die Geschicke Bad Godesbergs zu lenken gedenken. Von einer "Koalition" war bislang nichts zu hören.
Die Bezirksvertretung tagt am Donnerstag ab 17 Uhr in der Stadthalle. Die Wahl der Bezirksbürgermeisterin findet zu Beginn statt.
So funktioniert die Bezirksbürgermeisterwahl
Bezirksbürgermeister und Stellvertreter werden in geheimer Abstimmung aus der Mitte der Bezirksvertretung gewählt. In der Regel reichen die Fraktionen Listen mit bis zu drei Namen ein. Dabei kann eine Fraktion eigenständig eine Liste aufstellen oder dies gemeinsam mit anderen Fraktionen tun. Die Liste mit einer Mehrheit stellt den auf dem ersten Platz nominierten Kandidaten als Bezirksbürgermeister. Bei Stimmengleichheit, etwa durch Patt, gibt es weitere Wahlgänge. Die Ämter der stellvertretenden Bürgermeister werden nach dem Höchstzahlverfahren nach D'Hondt ermittelt und können sich somit aus verschiedenen Listen rekrutieren
