Streit in Bornheim Heinz Joachim Schmitz tritt aus der UWG-Fraktion aus

Bornheim · Das Stadtratsmitglied nennt unter anderem den Streit um den geplanten Reiterhof als Grund. Den Sitz im Stadtrat will er behalten.

Innerhalb weniger Tage hat die UWG-Fraktion ein weiteres Mitglied verloren. In einer E-Mail an den Fraktionsvorsitzenden Hans Gerd Feldenkirchen sowie an Bürgermeister Wolfgang Henseler teilt Heinz Joachim Schmitz seinen Austritt mit.

„Die Diskussionen um den Bauantrag zur Errichtung eines Reiterhofs im Landschaftsschutzgebiet haben mir gezeigt, dass ich eine andere Auffassung über Natur- und Landschaftsschutz sowie über Bebauungen im Hangbereich habe als die UWG-Fraktion“, schreibt Schmitz. Weiter nimmt er Bezug auf den Austritt von Stefan Wicht. Wie berichtet, war Wicht kürzlich ebenfalls aufgrund unterschiedlicher Auffassungen zum Reiterhofbau aus der UWG ausgetreten.

Zugleich hatte er sein Mandat als sachkundiger Bürger im Stadtentwicklungsausschuss niedergelegt. Wicht hatte erklärt, dass die Fraktion Druck auf ihn ausgeübt habe, dem Bauvorhaben zuzustimmen. Dazu schreibt Schmitz: „Die Aufforderung der UWG-Mehrheit an Stefan Wicht, gegen seine Überzeugung dem Bauantrag zum Reiterhof zuzustimmen, war für mich der letzte Auslöser für meinen Austritt.“ Auch habe er, anders als die UWG-Fraktion, für den von Henseler eingebrachten Doppelhaushalt gestimmt, da seiner Meinung nach „alle Einspar- und Einnahmemöglichkeiten der Stadt ausgereizt werden“, teilt er weiter mit.

Das zunehmend andere Abstimmungsverhalten in den vergangenen Monaten, zuletzt bei der Gründung einer kommunalen Wohnungs- und Grundstücksgesellschaft, die die UWG als einzige Fraktion ablehne, halte er für beide Seiten ineffektiv. „Ein Austritt aus der Fraktion ist da nur konsequent“, so Schmitz, der seinen Sitz im Bornheimer Stadtrat behalten will.

Für die UWG reagiert Feldenkirchen auf den Austritt von Schmitz: „Mit Verwunderung und Enttäuschung haben wir den Inhalt der E-Mail von Heinz Joachim Schmitz, in der er uns mitteilt, dass er aus der UWG/Forum-Fraktion austritt, zur Kenntnis genommen“, teilt er mit. Die UWG halte sich nach wie vor an die im Wahlprogramm vereinbarten Ziele und an demokratische Grundsätze. „Deshalb weisen wir nochmals ausdrücklich darauf hin, dass wir zu keiner Zeit ein Mitglied unserer Fraktion entgegen seiner persönlichen Überzeugung zu einer einheitlichen Abstimmung in Rat und Ausschuss gezwungen haben“, so Feldenkirchen weiter.

Sowohl Schmitz als auch Wicht waren vor ihrem Wechsel zur UWG viele Jahre Mitglied der Bornheimer Grünen. Beide hatten die Partei nach internen Streitigkeiten in den Jahren 2013/14 verlassen.

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