Kommentar zu Einwohnerfragestunden Warum ein Sonderweg?
Meinung | RHEINBACH · Die Rheinbacher Lösung, Fragestunden von Bürgern nur dann zuzulassen, wenn sich zuvor eine Ratsmehrheit zur Zulassung einer solchen Fragestunde gefunden hat, lässt Anwohner mit Fragen zurück.
Die Frage, die Grünen-Ratsfrau Anne Mäsgen während der jüngsten Sitzung des Rheinbacher Rates stellte, war entwaffnend einfach: „Was ist an Rheinbach so besonders, dass es keine Einwohnerfragestunde gibt?“ Eher eine rhetorische Frage: Alle linksrheinischen Kommunen sehen dieses Instrument vor – außer Rheinbach. Die Kreisstadt Siegburg etwa gönnt sich eine bemerkenswerte Beschränkung der Fragen. Sie dürfen nur zu Sachverhalten gestellt werden, die nicht auf der Tagesordnung der Ratssitzung zu finden sind. Aber: Auch in dieser mehrheitlich CDU-geführten Stadt gibt es die Fragestunde
Der Rheinbacher Sonderweg, Fragestunden der Anwohner nur dann zuzulassen, wenn sich zuvor eine Ratsmehrheit zur Zulassung einer Fragestunde gefunden hat, lässt einen in der Tat fragend zurück. Gewiss: Was direkte Fragen an den Bürgermeister und seine Verwaltungsspitze darstellt, setzt Rheinbach Maßstäbe. Bürger wie Journalisten erreicht von Stefan Raetz schon mal eine Antwort versehen mal mit freundlichen Grüßen aus der Rheinbacher Partnerstadt Villeneuve-lez-Avignon oder sogar mal „aus dem Osten der USA“ – da weilte Raetz eigentlich im Urlaub, beantwortete die Frage aber dennoch.
Dass die Verwaltung die Flüchtlingshelferin nicht darauf hinwies, dass der Rat hätte beschließen können, eine Einwohnerfragestunde zuzulassen, zeigt, dass sie diesem Instrument nicht viel Bedeutung beimisst. Wie schon bei den Stolpersteinen geht Rheinbach lieber andere Wege, als darauf zu schauen, welche Antworten andere auf die gleiche Frage haben.
Da von anderen Kommunen in der Region nicht bekannt ist, dass Einwohnerfragen regelmäßig zu exorbitant langen Ratssitzungen oder anderen grotesken Situationen geführt haben, dürfte vieles dafür sprechen, dass der Rheinbacher Rat den Sonderweg wieder verlässt.
