Stadtverwaltung Rheinbach: Knauber kann mit Wiederwahl rechnen

Stadtverwaltung Rheinbach : Knauber kann mit Wiederwahl rechnen

Rheinbachs Erster Beigeordneter stellt sich dem Votum der Ratsgremien. GA fragt bei den fünf Fraktionen nach. Nur die SPD will gegen Raffael Knauber stimmen - weil er CDU-Mann ist.

„We Have A Dream“ heißt das Lied, das am 1. Februar 2003 die deutschen Verkaufslisten anführt. Die Finalisten der TV-Auswahlshow „Deutschland sucht den Superstar“ intonieren den Song aus der Feder von Popproduzent Dieter Bohlen, der sich fünf Wochen lang an der Spitze der Charts hält. Am 1. Februar vor mehr fast 16 Jahren beginnt in Rheinbach etwas, was weitaus länger Bestand haben soll als der kommerzielle Erfolg der gecasteten Sängerschaft: Raffael Knauber beginnt seine erste Amtszeit als Erster Beigeordneter der Stadt Rheinbach. Am 1. Februar 2011 wiedergewählt, steht am Montag erneut seine Wiederwahl auf der Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses.

Der General-Anzeiger wollte von den fünf Fraktionen im Rat der Stadt Rheinbach wissen, wie sie zu der wichtigen Personalentscheidung stehen. Am Montag, 17. September, berät der Haupt- und Finanzausschuss ab 19 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses über das Thema, letztlich bindend in der Sache ist das Votum des Rates, der am Montag, 29. Oktober, um 18 Uhr im Himmeroder Hof zusammenkommt.

Für die CDU-Fraktion, mit 17 Mandaten stärkste Kraft im Rheinbacher Rat, steht fest, dass sie den promovierten Volljuristen unterstützen wird. „Bei der Wiederwahl geht es um eine wichtige Entscheidung. Knauber hat in den jetzt knapp 16 Jahren als Beigeordneter der Stadt Rheinbach eine sehr gute Arbeit geleistet“, erklärte Silke Josten-Schneider, Fraktionschefin der CDU-Fraktion. „Für uns ist er ein immer zuverlässiger Ansprechpartner“, so Josten-Schneider nach der jüngsten Fraktionssitzung. Die Christdemokraten werden die Wiederwahl befürworten.

Gleiches gilt für den Koalitionspartner FDP, der mit drei Sitzen im Rat vertreten ist. „Die FDP-Fraktion wird sich für eine Wiederwahl des Ersten Beigeordneten aussprechen“, sagte FDP-Fraktionschef Karsten Logemann. „Wir haben in den letzten Wahlperioden sehr gut mit Herrn Knauber zusammengearbeitet. Er ist der verlässliche und vertrauensvolle Ansprechpartner an der Spitze der Verwaltung und seit Juli auch als Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft“. Logemann freue sich „auf die gemeinsame, weitere Zukunftsgestaltung für unsere Heimatstadt“.

Anders positionieren werden sich die Sozialdemokraten, die mit zehn Sitzen die größte Oppositionspartei im Rheinbacher Rat stellt. Knauber sei bei seiner ersten Wahl zum Beigeordneten der Stadt Rheinbach auf Vorschlag der CDU gewählt worden. „Eine Mehrheit für die Wahl des Beigeordneten mit CDU-Parteibuch bei seiner Wiederwahl zu organisieren, ist Aufgabe der Mehrheitsfraktion und des Bürgermeisters“, erklärte Martina Koch, Fraktionschefin der SPD.

Vonseiten der „Regierungsfraktionen“ aus CDU und FDP, so Koch, habe es keinen Gesprächsbedarf gegeben. „Wir gehen davon aus, dass die Wahl von Herrn Knauber mit den Stimmen der beiden Mehrheitsfraktionen erfolgen wird“, so Koch. „Die SPD als größte Oppositionsfraktion sieht sich hier nicht in der Verantwortung und wird nicht für die Wiederwahl stimmen.“

Zustimmung signalisiert hingegen Joachim Schollmeyer, Fraktionssprecher von Bündnis90/Die Grünen. „Unsere Fraktion sieht in der Amtsführung von Herrn Knauber keine Gründe, die eine Ablehnung der Wiederwahl rechtfertigen würden“, sagte Schollmeyer. Allerdings erachte es seine Fraktion als kritisch, dass er signalisiert habe, nicht mehr die vollen acht Jahre seiner Amtszeit zur Verfügung stehen zu wollen.

„Der dadurch bedingt anstehende Wechsel in der Position des Ersten Beigeordneten sollte personell zumindest so rechtzeitig in die Wege geleitet werden, dass ein reibungsloser Übergang erfolgen kann.“ Schollmeyer betonte, dass bei der Abstimmung zur Wiederwahl in der dreiköpfigen Fraktion – wie üblich – kein Fraktionszwang besteht.

Über ebenfalls drei Mandate im Rat verfügt die UWG-Fraktion. Deren Fraktionschef Dieter Huth berichtet auf Anfrage, dass die UWG „nicht gegen die neue Amtszeit“ stimmen werde.